Der Einzelanwalt und die Sicherstellung der Vertretung
Heymanns Strafrecht Online Blog | 24. September 2010 — Für jeden Rechtsanwalt der Alptraum: Er wird krank und es sind unerledigte Fristen auf dem Schreibtisch. Noch schlimmer, wenn e…
Das OLG Naumburg (2 U 19/10) stellt fest:
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, der sich der Senat anschließt, hat insbesondere ein Einzelanwalt die ihm zumutbaren Maßnahmen zu treffen, die sicherstellen, dass in einem Notfall unaufschiebbare Prozesshandlungen vorgenommen werden können (vgl. BGH, Beschluss v. 6. März 1990, VI ZB 4/90 –VersR 1990, 1026; Beschluss v. 2. Februar 1994, XII ZB 175/93 –VersR 1994, 1207; Bechluss v. 17. März 2005, IX ZB 74/04 – zitiert nach juris, m.w.N.). Dies umfasst auch die Vorsorge für den Fall, dass der Anwalt selbst bei Vorliegen des Notfalls keine Einzelanweisungen mehr geben kann.
Mit anderen Worten: Das Büropersonal muss allgemein angewiesen sein, sich um eine Übernahme unauf…
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Rechtslupe | 3. Mai 2010 — Nach § 60 Abs.1 VwGO ist auf Antrag Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren, wenn jemand ohne Verschulden verhinder…
Versicherungsrecht Blog | 15. November 2009 — Zum Stand der Rechtsprechung das OLG Hamm in seiner Entscheidung vom 13.08.2008 - 20 W 34/08 - wie folgt: “…I. Entgegen der i…
Blickpunkt Recht & Steuern | 31. August 2005 — Bei der Frage der Erstattung von einbehaltenen Kapitalertragssteuern an ausländische Holdinggesellschaften ist der Bundesfinanz…
Blawjob.de: Werbung und Rechtsanwälte | 2. Mai 2009 — Wieder einmal ein Urteil des BGH in Sachen Rechtsanwalt und Fristen: Der BGH (IX ZB 198/08) hat über den Sachverhalt geurteilt,…
Recht und Alltag | 16. März 2006 — Der Sinnspruch, dass mehrere Köche den Brei verderben, gilt auch für den anwaltlichen Fristenkalender. In einer Entscheidung ma…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 23. November 2011 — BGH Urteil vom 08.02.2011 VI ZR 311/09 BGB § 823 Der BGH hat entschieden, dass auch derjenige, der anwaltlich vertreten ist, weite…
Unfall - Blog | 16. Dezember 2009 — Ich hatte bereits hier: http://www.unfall-recht.info/bgh-entscheidung-zu-den-stundenverrechnungssaetzen/ auf das Urteil des B…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 8. Juli 2010 — Das OLG Stuttgart (3 U 218/09) hat sich mit einem Verkehrsunfall beschäftigt und dabei einige interessante Aussagen getroffen: …
InsoBlog.de | 8. März 2007 — Die Auseinandersetzungen im Insolvenzverfahren AERO Llyod sind beim BGH angekommen. Das Insolvenzgericht hatte einen Sonderin…