Playstation 2 gefährdet die Sicherheit
am 26.05.2007 von Vier Strafverteidiger
Die Justizvollzugsanstalt lehnte den Antrag eines Gefangenen ab, ihm den Kauf einer Spielkonsole “Playstation 2” zu genehmigen.
Begründet wurde dies damit, daß die Sicherheit und Ordnung der Anstalt gefährdet werde. Die Hohlräume der Spielkonsole können als Versteck für verbotene Gegenstände …
Falschparken gefährdet die innere Sicherheit
LawBlog / Damit niemand andere anrempelt, falsch parkt, auf den Bürgersteig fährt oder ein Kaugumipapier wegwirft, müssen öffentliche Plätze überwacht werden. Sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie fordert “null Toleranz bei innerer SicherheitR…
Flachbildschirmfernseher im Strafvollzug?
Handakte WebLAWg / Dies hat jetzt der 1. Strafsenat des OLG Karlsruhe entschieden und damit eine Entscheidung der Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Karlsruhe bestätigt. Der in einer Haftanstalt in Baden-Württemberg befindliche Strafgefangene hatte beantragt…
Flachbildschirmfernsehgeräte im Strafvollzug nur eingeschränkt zulässig
Anwalt bloggt / Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in seinem Beschluss vom 25.01.2006 in dem Verfahren 1 Ws 500/04 eine entsprechende Enstcheidung der Strafvollstreckungskammer des LG Karlsruhe bestätigt.Der in einer Haftanstalt in Baden-Württemberg befindliche S…
Flachbildschirme - eine Gefahr im Knast ?
Knastblog / Flachbildschirmfernsehgeräte sind im Strafvollzug nur eingeschränkt zulässig. Dies hat der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe entschieden und damit eine Entscheidung der Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Karlsruhe bestätigt.…
Immersion ./. SONY im Streit um Patente bezüglich Dual Shock bei PlayStation
DPMS INFO / Heise und SPIEGEL online berichten, dass ein US-Gericht auf Antrag der kalifornischen Firma Immersion, Inc. dem Konzern Sony Computer Entertainment (SCE) untersagt hat, die Spielekonsolen PlayStation und PlayStation 2 in den USA weiter zu vertreiben.…
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde eines Strafgefangenen
kanzlei-hoenig.info / gegen seine Verlegung in eine andere Justizvollzugsanstalt Der seit 1998 inhaftierte Beschwerdeführer wurde im Jahr 2003 in eine andere Justizvollzugsanstalt verlegt. Dadurch verlor er einen fünf Jahre lang innegehabten Arbeitsplatz. Die…
JVA Butzbach mauert
Knastblog / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat deutlich gemacht, dass in Deutschland alle öffentlichen Stellen zur Befolgung von Gerichtsentscheidungen verpflichtet sind. Hintergrund dieser Aufforderung ist ein Rechtsstreit eines Häftlings, der in d…
Links 97
LawBlog / Abmahnungen: Gelassen bleiben Wo ist die große Stimme? Blinde sorgen sich um die Zukunft der Farbe 20 Jahre nach der Volkszählung Woran erkennt man ein Bekennerschreiben? Opi Habermas Der Playstation 2 wohnt eine allgemeine Gefährlichkeit inne…
Bald vorbei: Handy-Telefonate aus dem Knast
Telemedicus / Handy-Telefonate ins und aus dem Gefängnis werden in Nordrhein-Westfalen bald unmöglich sein. Störsender sollen die illegalen Telefongespräche von Gefangenen unterbinden. Die Landesregierung plant noch in diesem Jahr eine Gesetzesänderung i…
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