Platzverweis für Team Moskau
am 17.09.2008 von http://log.handakte.de/
“Gazprom“-Werbung auf Fußballspieler-Leibchen ist zumindest rechtlich nicht zu beanstanden. Der Einsatz des “Inkasso-Team Moskau” dagegen schon.
Das zumindest findet das Landgericht Köln (Az.:33 O 390/06). Die Forderungsbeitreiber mit Russland-Bezug hätten es ersichtlich darauf angelegt, durch “Drohung mit körperlicher Gewalt” Forderungen einzuziehen.
Nur, um auch etwaige Zweifel komplett auszuräumen, weist der Präsident des deutschen Inkasso-Unternehmer-Verbandes - ja auch so etwas gibt es im Lande der Lobbyisten - mit dem schönen Namen Wolfgang Spitz auf folgendes Faktum hin: “Inkasso-Unternehmen sind seriöse Dienstleister“.
Dennoch werden durch …
Platzverweis für Team Moskau
Handakte WebLAWg / “Gazprom”-Werbung auf Fußballspieler-Leibchen ist zumindest rechtlich nicht zu beanstanden. Der Einsatz des “Inkasso-Team Moskau” dagegen schon. Das zumindest findet das LG Köln (Az.:33 O 390/06). Die Forderungsbeitreiber mi…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat die Regeln für Werbung mit Rabatten und Vergleichspreisen verschärft. Nach dem am Donnerstag verkündeten Urteil muss der Vergleichspreis vorher schon eine längere Zeit gegolten haben; andernfalls sei die Werbung irrefüh…
Legal Lieder laden
Handakte WebLAWg / Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album “Hurricane” von Grace Jones. 14,95 Euro müsste der Frankfurter für die CD bei Wom im Karstadt-Haus an der Zeil zahlen. Im Internet bekommt er die Musik günstiger, wenn auch nicht kosten…
Unicef erhält Erbschein
Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei…
Werbung mit angedrohter Gewalt steht Inkassoaktivität entgegen
Die herrschende Meinung / Ein Geldeintreiberunternehmen, das unterschwellig mit Gewaltandrohung - auch im Internet - wirbt, darf kein Inkassodienstleistungen anbieten. Dies hat das Landgericht Köln entschieden. Das Gericht führt in seiner Entscheidung aus, dass die Ge…
Moskau-Inkasso doziert über’s Strafverfahren
Vier Strafverteidiger / Ein Strafbefehl ist ein Deal zwischen Staatsanwaltschaft und Richter. Dieser Deal kann der Beschuldigte annehmen (... und zahlen) oder nicht. Und wenn nicht, dann wird über den Fall verhandelt. Quelle: Aktuelles und Presse auf Inkasso-Team-Mo…
A. Becker-Spam droht mit Moskau-Inkasso
kanzlei-hoenig.info / Über die Droh-eMails des Absenders mit dem Namen A. Becker habe ich bereits zweimal berichtet: Ausstehende Zahlung – Androhung von Vollstreckungsmassnahmen – Ihr kommender Schufa-Eintrag und A. Becker geht in die 2. Runde. Mittlerwe…
Justizminister kippt um
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Während einer Rede vor der konservativen Federalist Society brach der Justizminister der USA zusammen und wurde ins Krankenhaus gebracht. Augenzeugen berichten, das mindestens eine weitere Person aus dem Raum getragen wu…
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