Was war nochmal das Web?
RA-Blog | 23. Januar 2008 — Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg, Vorsitzender Richter des 5. Senats (Revisionssenat) und 6. Strafsenats (Staatsschutzsenat)…
Plädoyer für eine gesetzliche Regelung der Online-Durchsuchung
Prof. Dr. Bernd v. Heintschel-Heinegg, seines Zeichens Vorsitzender Richter am Bayerischen Obersten Landesgericht, hat in seinem Artikel auf dem Beck-Blog ein Plädoyer für eine gesetzliche Regelung der Online-Durchsuchung veröffentlicht. Das wichtigste Argument ist altbekannt:
Angesichts der Bedeutung des Internets für den Terrorismus und konspirativ agierender Terrorverdächtiger sollte der Gesetzgeber alsbald eine gesetzliche Regelung der verdeckten Online-Durchsuchung finden, die den verfassungsrechtlichen Anforderungen genügt (Ministervorbehalt; Zusti… » Vollständiger Artikel
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Das Bundesverfassungsgericht kippt die Online-Durchsuchung
staatsrecht.info | 27. Februar 2008 — Wie erwartet, hat das Bundesverfassungsgericht soeben die Regelungen des nordhrein-westfälischen Verfassungsschutzgesetzes zur so …
Zypries zu Online-Durchsuchungen
RA-Blog | 7. Februar 2007 — Bundesinnenminister Schäuble will nach dem abschlägigen Urteil des Bundesgerichtshofs schnellstmöglich eine gesetzliche Gru…
BGH: Online-Durchsuchung unzulässig
RA-Blog | 5. Februar 2007 — Der BGH hat heute entschieden, dass die “Online-Durchsuchung” des Computers eines Beschuldigten nicht mit der Strafprozessordnu…
Verfassungsbeschwerdeverfahren: Verfassungsbeschwerdeverfahren zum Mitlesen
Schnüffelblog | 13. Juni 2007 — Der Oberschnüffelminister wird ja nicht müde, nahezu täglich mit permanenter Ignoranz verfassungsrechtlicher Bedenken die Legalisi…
Bundesregierung hält Online-Durchsuchungen jetzt schon für legal
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 23. März 2007 — Bekanntlich hat der Bundesgerichtshof der heimlichen Online-Durchsuchung von PCs mittels “Bundestrojaner” eine Abfuhr erteilt…
a-i3 Symposium zur Online-Durchsuchung
Handakte WebLAWg | 20. Juni 2007 — Am 9. Oktober 2007 findet in Bochum ein interdisziplinäres Symposium der Arbeitsgruppe Identitätsschutz im Internet (a-i3) st…
BVerfG verbietet Online-Durchsuchung
Handakte WebLAWg | 27. Februar 2008 — Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) verbietet die heimliche Online-Durchsuchung wie sie im Verfassungsschutzgesetz des Landes…
Verdeckte Online-Durchsuchung unzulässig
LawBlog | 5. Februar 2007 — Die heimliche Durchsuchung der im Computer eines Beschuldigten gespeicherten Dateien mit Hilfe eines Programms, das ohne Wissen…
BGH: Verdeckte Online-Durchsuchung unzulässig
advobLAWg | 5. Februar 2007 — Die heimliche Durchsuchung der im Computer eines Beschuldigten gespeicherten Dateien mit Hilfe eines Programms, das ohne Wissen de…
