PKW als Haushaltsgegenstand
am 22.01.2006 von Rechtblog
Das Handelsblatt bericht über eine Entscheidung des Amtsgericht Detmold in einem familienrechtlichen Fall:
Haben getrennt lebende Ehepartner das Auto des Mannes zuvor für familiäre Belange genutzt, kann ein Gericht den Mann dazu verpflichten, der Ex-Partnerin sein Auto zu überlassen. Das geht aus einem Urteil des Amtsgerichts Detmold hervor.
Das ein Fahrzeug als Teil des Hausrats eingestuft wird, [...]
Beim Stauumfahren Grundstücksausfahrten beachten
Recht und Alltag / Ein Autofahrer, der an einer wartenden Fahrzeugschlange vorbeifährt, muss auf Grundstücksausfahrten achten. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt vom 25.11.2005 (Az.: 24 U 138/05) hervor. Verletzt er diese Sorgfaltspflich…
Fahrverbot für den Elektrorollstuhl
Kreuzberger Verkehrsrecht / Niemand ist sicher vor dem Arm des Gesetzes: Auch nach Trunkenheitsfahrten mit einem Elektrorollstuhl droht unter Umständen ein Fahrverbot. Das geht aus einem Urteil des Amtsgerichts Löbau (Sachsen) hervor, über das die Verbraucher…
Kfz-Schein im Auto killt Versicherungsschutz
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das dauerhafte Aufbewahren des Kfz-Scheins im Wagen kann bei einem Diebstahl den Versicherungsschutz kosten. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Celle hervor, über das die in München erscheinende Fachzeitschrift «Recht und Schaden» (…
Das falsche Auto geklaut
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Nach dem Diebstahl des Autos von New Yorks Bürgermeister Michael Bloomberg ist ein 39-jähriger Mann zu 15 Jahren Haft verurteilt worden. Ein Gericht in Manhattan befand ihn am Mittwoch für schuldig, den Fahrer des Bürgermeisters angegriffen zu ha…
AG Detmold: Unternehmereigenschaft bei Online-Auktionen und Beschaffenheitsvereinbarung
Vertretbar Weblawg / AG Detmold, Urteil v. 27.04.2004 - Az: 7 C 117/04 - Unternehmereigenschaft bei Online-Auktionen und Beschaffenheitsvereinbarung (Redaktioneller Leitsatz): 1. Wer regelmäßig über die Internetversteigerungsplattform eBay Waren anbietet, handelt ni…
Du machst hier keine Fotos von mir
Mord ist mein Beruf / ...mit diesen Worten verpasste ein 47-jähriger in Mettmann einer Politesse eine Ohrfeige, wie hier berichtet wird. Die Politesse war im Begriff das verbotswidrig geparkte Auto des Mannes, der zu seinem Fahrzeug zurückkehrte, zu fotogafieren…
ALG II und angemessenes Kraftfahrzeug
RA-Blog / Nach heutigem Urteil des Sozialgerichts Aachen kann ein höherwertiges Mittelklasse-Auto beim Bezug von Arbeitslosengeld II als Vermögen angerechnet werden. In dem jetzt beurteilten Fall hatte ein Mann gegen einen Bescheid der Arbeitsgemeinschaft…
Grenzüberschreitende Fahndung
RA-Blog / Die Aachener Polizei hat es nicht leicht, wenn es um Autodiebstähle geht. Wo es ein gestohlenes Auto innerhalb weniger Minuten ins benachbarte Belgien schafft, ist eine ausgeklügelte Fahndungsmaschinerie notwendig. Aus dem Polizeibericht: Auf schn…
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