Photovoltaikanlage auf denkmalgeschützter Kirche
Rechtslupe | 12. April 2011 — Die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach einer unter Denkmalschutz stehenden Kirche aus dem vorigen Jahrhundert ver…
Die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach einer unter Denkmalschutz stehenden Kirche aus dem vorigen Jahrhundert verstößt nach Ansicht des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs gegen das Bayerische Denkmalschutzgesetz.
Geklagt hat eine Pfarrkirchenstiftung, die eine denkmalschutzrechtliche Erlaubnis zum Einbau der Photovoltaikanlage beantragt, aber nicht erhalten hatte. Nach Auffassung sowohl des erstinstanzlich mit der Klage befassten Verwaltungsgerichts Ansbach wie jetzt auch des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs bestehen keine ernstlichen Zweifel daran, dass die Erlaubnis zu Recht versagt wurde.
Es sei nicht zu beanstanden, so der Bayerische Verwaltungsgerichtshof, dass das Verwaltungsgericht Ansbach das Gebäude als ein typisches Nürnberger Kirchenbauwerk der 20er und 30er Jahre des vergangenen Jahrhunderts eingestuft habe. Dessen Denkmaleigenschaft werde durch Anbauten aus den 1960er Jahren nicht beseitigt. Zwar solle die Photovoltaikanlage zu einem überwiegenden Teil auf dem Anbau errichtet werden. Es komme aber nicht darauf an, ob auch er als Denkmal zu werten sei, denn durch die unmittelbare Nähe wirke die Photovoltaikanlage jedenfalls auf das denkmalgeschützte ursprüngliche Kirchenbauwerk ein.
Die Abwägung der widerstreitenden Interessen bei der Versagung der denkmalrechtlichen Erlaubnis sei nicht zu beanstanden. Die Belange von Klima und Umwelt seien zwar bei der Ermessensausübung zu beachten gewesen. Die Behörde habe sich damit aber ausreichend auseinandergesetzt. Eine Einschränkung des Ermessensspielraums der Behörde ergebe sich deshalb nicht, zumal der Klägerin weitere Ge…
» Vollständiger ArtikelErschienen 9. November 2010 auf http://www.rechtslupe.de.
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