Pflichtverteidigung – ich bin sehr erstaunt,…

welche amtsgerichtlichen Entscheidunge es dann doch immer wieder gibt (ich schreibe bewusst nicht “fassungslos”, sonst hagelt es wieder Kommentare ). Jedenfalls fragt man sich, was bei den AG denn nun gelesen wird.

Nun ja, wenn schon keine Rechtsprechung, dann aber vielleicht doch die “Bibel der StPO”, den “Meyer-Goßner”. Und da steht doch ziemlich eindeutig in der Kommentierung zu § 140 StPO, dass es eben nicht nur auf die im jeweiligen Verfahren zu erwartende Strafe, sondern auch auf Auswirkungen der Verurteilung, sprich z.B. einen ggf. zu erwartenden Widerruf von Strafaussetzung, ankommt. Wenn man das weiß bzw. gewusst hätte, dann hätte man dem Angeklagten im OLG Düsseldorf, Beschl. v. 13. April 2011 – 2 RVs 27/11 – schon beim AG einen Pflichtverteidiger beigeordnet. Denn 8 Monate Freiheitsstrafe im Verfahren und 9 Monate drohender Widerruf in einem anderen Verfahren, sind eben mehr als die magische Zahl “1 Jahr F…