Pflichtteilsansprüche am Hausvermögen des preußischen Königshauses –
am 16.03.2006 von http://www.recht-blog.com
Ja da wird es spannend, wenn der BGH am 26.04.2006 über den Fall entscheiden muss:
Im Streit um die Erbfolge in das Hausvermögen des früheren preußischen Königshauses verhandelt der IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs am 26. April 2006 über die Revision zweier Prinzen gegen ein Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Bremen. Sie klagen Pflichtteilsansprüche nach ihrem Vater [...]
Pflichtteilsansprüche am Hausvermögen des preußischen Königshauses –
Erbrechtblog / Ja da wird es spannend, wenn der BGH am 26.04.2006 über den Fall entscheiden muss: Im Streit um die Erbfolge in das Hausvermögen des früheren preußischen Königshauses verhandelt der IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs am 26…
1 BvR 2723/06 vom 19.12.2006
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft eine Restitutionsklage, mit der der Beschwerdeführer die Wiederaufnahme eines rechtskräftig abgeschlossenen Verfahrens erstrebt, in dem er erfolglos auf das Hausvermögen des früheren preußischen Königshauses b…
AG Düsseldorf: Verjährung, Verjährungshemmung und Neubeginn der Verjährung bei Pflichtteilsansprüchen
Vertretbar Weblawg / AG Düsseldorf, Urteil v. 31.03.2006 - Az: 20 C 11369/05 (rechtskräftig): Verjährung, Verjährungshemmung und Neubeginn der Verjährung bei Pflichtteilsansprüchen Sachverhalt:Im September 1999 verstarb der Erblasser, der zuvor die Beklagte testame…
Unterhaltspflicht trotz Hartz IV
Recht und Alltag / Der 17. Zivilsenat (Familiensenat) des Oberlandesgerichts Stuttgart (17 UF 247/05) hatte in seinem Urteil vom 14. Februar 2006 (Az.: 17 UF 247/05) darüber zu entscheiden, ob ein Empfänger von Arbeitslosengeld II seiner volljährigen und in Ausbildu…
BGH: Streit um die Domain kinski-klaus.de
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, der u. a. zuständig ist für Rechtsstreitigkeiten über ein allgemeines Persönlichkeitsrecht, das vom Berechtigten kommerziell verwertet wird, hatte über einen Schadensersatzanspruch zu entscheiden, dem ei…
Legales Raubrittertum
Handakte WebLAWg / Die Erben des früheren Königshauses Wettin fordern von Sachsen immer mehr Gemälde und andere Kunstwerke zurück, die nach 1945 enteignet wurden. Ein Gesetz gibt ihnen das Recht dazu. Doch die Museen sehen inzwischen das Kulturerbe bedroht. (̷…
Falk bleibt frei
ElbeBlawg / Im Betrugsprozess gegen den früheren Internetunternehmer Alexander Falk hat das Hamburger Landgericht den Haftbefehl gegen den 36-Jährigen erneut aufgehoben und sich damit gegen einen Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts (OLG) vom…
Zur Frage, ob der vermeintliche Vater den für ein sog. “Kuckuckskind” geleisteten Unterhalt vom wirklichen Vater zurückverlangen kann
Recht und Alltag / In seinem Urteil vom 14.02.2007 (Az.: 11 UF 210/06; Revision zugelassen) hat der 11. Familiensenat des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm entschieden, dass der vermeintliche Vater den für ein sog. “Kuckuckskind” geleisteten Unterhalt grundsä…
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