Unternehmens-Pflichtangaben auch in Emails ab 2007 - ACHTUNG: Neue Rechtslage
Media Rights | 14. Januar 2007 — Unternehmer mussten auf ihren Geschäftsbriefen seit je bestimmte Pflichtangaben zum Unternehmen machen. Umstritten war ob dies auc…
Wir hatten hier eine Einschätzung zur Abmahnfähigkeit fehlender Pflichtangaben in Emails abgegeben und uns auf den Standpunkt gestellt, dass wegen einer solchen Unterlassung die allgemeine Bagatellgrenze des § 3 UWG regelmäßig nicht überschritten sein dürfte und eine Abmahnung also nicht in Betracht komme.
Zwar zu Pflichtangaben in Briefen aber auf den Fall der Emails problemlos übertragbar teilt diese Auffassung das OLG Brandenburg. Hierüber …
» Vollständiger ArtikelErschienen 12. November 2007 auf http://www.law-blog.de/.
Media Rights | 14. Januar 2007 — Unternehmer mussten auf ihren Geschäftsbriefen seit je bestimmte Pflichtangaben zum Unternehmen machen. Umstritten war ob dies auc…
Web 2.0 & Recht | 2. Februar 2007 — Mit der Überschrift „Heute schon abgemahnt worden?“ weist der mepHisto-bLAWg auf die Nachricht bei heise-Online, dass zahlreiche d…
advobLAWg | 20. November 2006 — Aus aktuellem Anlass an dieser Stelle noch einmal der Hinweis auf die Informationen der Handelskammer Hamburg zu Pflichtangaben a…
Kleinblog | David Klein | 24. April 2007 — Die Neuregelung des § 125a Abs. 1 Satz 1 HGB sorgte in der jüngsten Vergangenheit für Diskussionsstoff: müssen Emails die gle…
Law-Blog | 1. Februar 2007 — Wie im Law-Blog bereits berichtet und kommentiert wird allerorten und vor allem über das Internet heiß über angebliche Neureg…
Blickpunkt Recht & Steuern | 10. August 2007 — Auf der Geschäftspost müssen bestimmte Pflichtangaben enthalten sein. Fehlen diese Angaben, ist dies oftmals der willkommene …
Rechtslupe | 2. Januar 2009 — Ein elektronisches Dokument (eMail) wahrt, so der Bundesgerichtshof nochmals ausdrücklich in einer aktuellen Entscheidung, nich…
advobLAWg | 22. Januar 2007 — Ob eMails im geschäftlichen Verkehr aus rechtlicher Sicht als Geschäftbriefe anzusehen sind, war bisher umstritten; noch im Novemb…
Law-Blog | 31. Januar 2007 — Für recht viel Aufregung sorgt derzeit das „Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das U…
Law-Blog | 2. Februar 2007 — Ein Kommentar zu einen Beitrag zu den „neuen“ Pflichtangaben der GmbH und AG auch bei elektronischer Kommunikation hat uns au…