Pflichtangaben beim Fernabsatz im Internet
Handakte WebLAWg | 30. Mai 2007 — Die Angabe einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt im Rahmen der Internethandelsplattform eBay, die von der Ange…
Pflichtangaben beim Fernabsatz im Internet
Die Angabe einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt im Rahmen der Internethandelsplattform eBay, die von der Angebotsseite aus über einen Link “mich” erreichbar ist, genügt den Anforderungen der §§ 5 TMG, § 55 RStV (früher: § 6 TDG und § 10 MDStV), 312c Abs. 1 Satz 1 BGB.
Es reicht aus, wenn die Anbieterkennzeichnung über zwei Links “Kontakt” und “Impressum” erreichbar ist (BGH, Urteil vom 20.07.2006 - Az. I ZR 228/03 = GRUR 2007, 159 ff. = MIR 2007, Dok. 187 - Anbieterkennzeichnung im Internet). Die Schaltfläche “mich” bei den Angebotsseiten der Internethandelsplattform eBay ist in diesem Zusammenhang nicht anders zu beurteilen als eine Schaltflächen “Kontakt” und “Impressum” auf anderen Internetseiten. Wer mit den Gepflogenheiten bei eBay vertraut ist, erwartet unter besagter Schaltfläche die in Rede stehenden Anbieterdaten…
» Vollständiger Artikel
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
KG Berlin: Pflichtangaben beim Fernabsatz im Internet - Ausreichende Anbieterkennzeichnung durch "mich"-Seite und Bagatellverstoß …
MEDIEN INTERNET und RECHT | 30. Mai 2007 — 1. Die Angabe einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt im Rahmen der Internethandelsplattform eBay, die von der Ange…
Neuer Beschluß des Kammergerichts zu Pflichtangaben bei Ebay
Anwaltskanzlei von Olnhausen | 30. Mai 2007 — Das Kammergericht hatte mit Beschluß vom 11.5.2007 - 5 W 116/07 - wieder einmal über die Einhaltung von Pflichtangaben bei Eb…
Anforderungen an die Anbieterkennzeichnung im Internet
Weblawg.de | 15. November 2006 — "... a) Die Angabe einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt, die über zwei Links erreichbar ist (hier: die Links "Ko…
Anbieterkennzeichnung im Internet
Handakte WebLAWg | 18. Oktober 2006 — Die Angabe einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt, die über zwei Links erreichbar ist (hier: “Kontakt” und “I…
Anbieterkennzeichnung im Internet
Handakte WebLAWg | 29. Dezember 2006 — Die Angabe einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt, die über zwei Links erreichbar ist (hier: die Links \”Kont…
Anbieterkennzeichnung im Internet
Recht und Gesetz | 18. Oktober 2006 — Der BGH hat verschiendene strittige Punkte über die Impressumspflicht in Internet klar gestellt. Hierauf weis die Rechtsanwaltskan…
BGH - Anbieterkennzeichnung im Internet
Anwaltskanzlei von Olnhausen | 17. Oktober 2006 — Der BGH durfte sich mit Urteil vom 20.7.06 - Az.: I ZR 228/03 (Volltext) - mit einer der wichtigsten Fragen im Internet befas…
BGH Impressum
domainblog | 23. Oktober 2006 — Der guten Ordnung halber, mit ordentlicher Verspätung, will auch ich noch auf die BGH-Entscheidung (Urteil vom 20.07.2006, Az.: I …
Link zum Web-Impressum muß nicht zwingend auf die Eingangsseite
kielanwalt.de | 23. Oktober 2006 — In einer aktuell veröffentlichten Entscheidung hat der 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs sich mit den konkreten Anforderunge…
MIR 2007, Dok. 213: KG Berlin, Beschluss vom 11.05.2007 - Az. 5 W 116/07
- Pflichtangaben beim Fernabsatz im Internet - Ausreichende Anbieterkennzeichnung durch "mich"-Seite und Bagatellversto� gegen
PAngV wegen nicht eindeutig d
MIR 2006, Dok. 187: BGH, Urteil vom 20.07.2006 - Az. I ZR 228/03 - Anbieterkennzeichnung im Internet - Die Angabe einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt, die �ber zwei Links erreichbar ist (hier: "Kontakt" und &
MIR 2006, Dok. 187: BGH, Urteil vom 20.07.2006 - Az. I ZR 228/03 - Anbieterkennzeichnung im Internet - Die Angabe einer Anbieterkennzeichnung bei einem Internetauftritt, die �ber zwei Links erreichbar ist (hier: "Kontakt" und &
