Pflegebetrug bundesweit
am 17.08.2006 von Handakte WebLAWg
Betrügerische Abrechnungen bei ambulanten Pflegediensten, wie sie jetzt in Hessen bekannt wurden, sind ein bundesweites Phänomen.
Auch in anderen Bundesländern rechnen Pflegedienste falsch ab. Davon geht ein Sprecher der AOK aus. Doch anders als aus Hessen lägen der Kasse keine konkreten Zahlen vor. Das Grundproblem sei der …
Honorarstreit mit Berliner BKKen
Handakte WebLAWg / Im Streit zwischen den Berliner Pflegediensten und den Betriebskrankenkassen hat das Berliner Sozialgericht im Grundsatz zu Gunsten der Pflegedienste entschieden. Weil das Gericht jedoch in 40 von 50 Fällen den formalen Einspruch der Verjährung gel…
Auch Hessen will Studenten schröpfen
Handakte WebLAWg / Ob Hessens Verfassung Studiengebühren überhaupt erlaubt, darüber streiten Juristen noch. Regierungschef Roland Koch kümmert das wenig. Er lässt die Campus-Maut ab 2007 eintreiben - und zum Teil sollen Studenten sogar dreimal so viel wie in and…
Bwin in Hessen ab sofort verboten
Handakte WebLAWg / Die Diskussion um das staatliche Wettmonopol im Sport geht unvermindert weiter. Wie die Deutsche Fußball Liga (DFL) mitteilte, haben sich zahlreiche Verbände, Vereine, Medien und Unternehmen zu einem “Bündnis gegen das Wett-Monopol” zu…
62.500 Unterschriften gegen Studiengebühren in Hessen
RA-Blog / In Hessen hat ein Zusammenschluss von Gewerkschaften, Studentenvertretungen, kirchlichen und sozialen Gruppen 62.500 Unterschriften für eine Klage gegen die von der CDU verabschiedeten Studiengebühren gesammelt. Für die Volksklage vor dem Sta…
eGovernment in Hessen
Handakte WebLAWg / Das Video die Neue Verwaltungssteuerung in Hessen ist ein Beispiel dafür, wir man sich nicht in einem Werbevideo präsentieren sollte! Gründe: - unverständliche, wirre Off-Texte - einen Sprecher, die nie Luft holt - peinliche Techno-Untermalun…
Innenminister einig: Deutschtest wird Pflicht
Handakte WebLAWg / Wer sich künftig in Deutschland um die deutsche Staatsbürgerschaft bewirbt, wird in allen Bundesländern denselben Sprachtest bestehen und denselben Einbürgerungskursus belegen müssen. Einen Wissenstests, wie in Baden-Württemberg und Hessen bere…
Staatsexamen doch gepackt
Obiter Dictum / Es geschehen noch Zeichen und Wunder: Das Justizprüfungsamt hat es tatsächlich geschafft, die Examensergebnisse zu verschicken. Damit hat das lange Warten endlich ein Ende. Gespannt öffne ich den Umschlag. Alle Klausurergebnisse sind vorhanden, k…
Es bleibt spannend ...
RA J. Melchior, Wismar / In Hessen scheint es doch einigen Ärger mit den ungeliebten Wahlcomputern gegeben, wie netzpolitik berichtet. Na, hat der brutalstmögliche Aufklärer doch was zu untersuchen, falls die Wahl für ihn (hoffentlich) daneben geht ...…
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