Pferdemangel und Pferdenorm
am 22.02.2007 von Blickpunkt Recht & SteuernDer Bundesgerichtshof hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen bei einem verkauften Reitpferd Abweichungen von der “physiologischen …
BGH: Ob das Pferd einen Mangel hat – das ist hier die Frage
recht verständlich / Der Bundesgerichtshof musste sich mit der Frage auseinandersetzen, ob ein Reitpferd einen Sachmangel aufwies oder nicht. Das Tier war verkauft worden, an Frau A. Es war ein junges Reitpferd – und wir befinden uns mitten im Kaufrecht. § 434 BGB b
» Ein Bein zu wenig «
Handakte WebLAWg / Die Richter entschieden, dass der Pferdekäufer nicht erwarten könne, dass er ohne besondere Vereinbarung ein Tier mit idealen Anlagen erhält. Abweichungen des Pferds von der “physiologischen Norm” seien nicht deshalb als Mangel einzust
Billigkeitskontrolle bei Gaspreisen
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Bundesgerichtshof hatte darüber zu entscheiden, ob und unter welchen Voraussetzungen Gaspreiserhöhungen einer Billigkeitskontrolle nach § 315 BGB unterliegen. (more…)
OLG Frankfurt a.M.: Missbräuchliches Markengrabbing?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 30.09.2004 - Az.: 6 U 130/03 - PDF) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Fall des missbräuchlichen Markengrabbings vorliegt.Die Kläger betrieben Medizin-Produkte unter einem bestimmten Na
Filmfonds-Beteiligungen
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Bundesgerichtshof hatte in drei Verfahren über Schadensersatzansprüche wegen Beteiligung an einem Filmfonds zu entscheiden. Dabei hat der BGH auch für den Filmfonds die Grundsätze der Prospekthaftung zurück gegriffen. (mo
VG Aachen: Fun Games und die neue SpielVO
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das VG Aachen (Beschl. v. 20.07.2006 - Az.: 3 L 295/06) hatte über die Auslegung des § 6 a SpielVO zu entscheiden. In der Rechtsprechung sind der Anwendungsbereich der Norm und die konkreten Voraussetzungen außerordentlich umstritten, seitdem er
Der perfekte Mensch
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Wenn man dem BGH glauben schenken darf, muss es ihn geben. Den perfekten Menschen. Zugegeben, in der Begründung des Urteil des BGH geht es nur Lebewesen: Abweichungen vom physiologischen Idealzustand kommen in gewissen Umfang bei Lebewesen h
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
