Pferdeflüsterei ist patentiert
Deutschland ist Erfinderland. Das sollte man sich hin und wieder ins Gedächtnis rufen. Pferdeflüsterei etwa ist keine amerikanische Erfindung, sieht man sich einmal die Beschreibung der Patentschrift DE 197 06 665 C 1 an: "Die Vorrichtung zur Kommunikation zwischen einem Mensch und einem Tier durch optische Wahrnehmung der Stellung und/oder Ausrichtung der Ohren weist einen Kopfaufsatz (12) zum Aufsetzen auf den Kopf eines Menschen auf. Der Kopfaufsatz (12) weist zwei einander gegenüberliegend angebrachte Halterungen (24) zum Halten von Modellen (32) der Ohren eines Tieres auf. Die Tierohr-Modelle (32) sind relativ zu den Halt…
» Vollständiger ArtikelSieht so die Zukunft aus?
37sechsBlog | 9. Februar 2006 — Dieses Foto ist zwar in Amerika gemacht worden. Aber vielleicht fahren hier irgendwann ja auch Leichenwagen mit Fahrrad-Halterunge…
BGH, Xa ZR 36/08 - Gelenkanordnung: Zur Ermittlung des einem Patent zugrunde liegenden technischen Problems
ipweblog.de | 26. März 2010 — BGH, Urteil vom 4. Februar 2010 - Xa ZR 36/08 - Gelenkanordnung Amtliche Leitsätze (EPÜ Art. 69; PatG § 1, § 14): a) Die Er…
Der Igel auf der Schnellstrasse.
Das interessiert doch wieder keine Sau... | 10. Oktober 2006 — Auffahrunfälle sind eigentlich relativ klare Angelegenheiten. Insbesondere auf Schnellstraßen. Denn schließlich jeder kennt den…
Xoom – der nächste Markenstreit
MarkenBlog | 1. März 2011 — Der amerikanische Online-Bezahldienst Xoom Corporation stört sich an dem Namen von Motorolas seit vorgestern erhältlichem …
Neuregelung des Arbeitnehmererfindungsrechtes
BERLIN BLAWG | 30. September 2009 — Arbeitnehmer, die in Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit eine Erfindung machen (sog. Diensterfindung), die mit einem Patent od…
Vertrauen
kanzlei-hoenig.de | 8. Mai 2008 — Der Mandant war zu dem Hautpverhandlungstermin vor dem Strafrichter nicht erschienen. In solchen Fällen ist es regelmäßig nicht…
Große Ohren?
RA J. Melchior, Wismar | 13. Mai 2007 — Originelle Einlassung eines Kollegen gegenüber der Bußgeldstelle, die dem Mandanten zu schnelles Fahren vorwirft. „Nach dem H…
Besprechungsvorbereitung: lockere besprechungsvorbereitung
kleinstbuden-mechanic | 3. Juli 2008 — wo ich schon mal nicht so viel zu tun habe, berichte ich mal über eine situation, die schon etwas länger her ist: zwei bekannte vo…
Gewerbliche Schutzrechte
markenrecht24.de | 3. November 2010 — Stellen Sie sich auch die Frage, welche “gewerblichen Schutzrechte” es den Überhaupt gibt und was genau diese schützen? Übersicht …
WP-Plugin: Gravatar 1.2
Schmierzettel.NET | 20. August 2004 — Wenn man jahrelang sich im Forum als Administrator und Dauerposter abgemüht hat, fällt einem der Umstieg auf die (mehr oder minder…
