Pferdchen lauf Galopp: Schröders letzte Reform
am 24.11.2005 von http://www.mephistoblawg.deHufbeschlagung: - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten Die zwei Monate zwischen der Wahl am 18. September und dem Regierungswechsel am 22. November waren als Stillstand der Regierungsarbeit kritisiert worden. Doch dem war nicht so. Am 3. November hat der amtierende Kanzler Gerhard Schröder dem Bundestag noch …
Podiumsdiskussionen zum IT-Recht
Die neue Mehrsprachigkeit / In Hannover finden am 24.10, 14.11 und 05.12.2005 Podiumsdiskussionen zum IT-Recht statt. Organisiert wird alles vom Institut für Rechtsinformatik der Uni Hannover sowie der EULISP Alumni e.V.. Themen : 24.10 - …
Die Erde ist doch eine Scheibe...
mepHisto-bLAWg / oder: Warum die SPD die nächste Wahl gewinnt SPIEGEL ONLINE: Vor 22 Jahren entdeckte SPD-Abgeordnete Jakob Maria Mierscheid eine geheimnisvolle Gesetzmäßigkeit, mit der man das Wahlergebnis seiner Partei präzise vorhersag…
Der tiefe Fall des Peter Hartz
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Er galt als großer Innovator der bundesdeutschen Arbeitswelt, entwarf Kernpunkte von Schröders Agenda 2010 und sorgte als Personalvorstand lange Jahre für Frieden bei Volkswagen. Jetzt stellt die Staatsanw…
LAUFZEITEN
LawBlog / Manche Gerichte sollten sich mal um die Qualität ihrer privaten Zustelldienste kümmern. Allein am 19. August erhielten wir folgende Schreiben: 4 x Amtsgericht Krefeld vom 18.5. (!), 5…
Informationsfreiheit mit Last-Minute-Gesetz geregelt?
mepHisto-bLAWg / heise online: Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes soll voraussichtlich in der nächsten oder übernächsten Sitzungswoche noch im Bundestag verabschiedet werden. Dies stellte das Büro des Bundestagsabgeordneten Jörg…
Hauptsache, gut versichert
LawBlog / Die Bank informiert meine Mandantin, dass sich die Kosten des Kredits erhöhen. Die Restschuldversicherung koste jetzt 0,88 € je 100.- € der Außenstände. Das sind stolze 10,56 Prozent pro Jahr. Dazu kommen noch die Nominalzinsen von 13,9 %. Nic…
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Kritiker hatten moniert, in der Zeit des Regierungswechsels seien in Berlin die Amtsgeschäfte liegen geblieben. Doch sie irren. Die rot-grüne Koalition hat in der Übergangszeit sogar noch eine Reform eingeleitet - die Refor…
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