Pfändungsfreigrenze beim Unterhalt
am 05.11.2007 von JuracityBlogWer Schulden hat, soll diese auch bezahlen. Nun halten viele Schuldner erstmal nichts davon, die Außenstände auszugleichen. Und wenn auch der Gerichtsvollzieher dann nichts Pfändbares findet, kommt es oft zur Pfändung der Lohn- und Gehaltsansprüche. Vielen Schuldnern ist diese Form der Zwangsvollstreckung, geregelt in §§ 850 ff. ZPO, schon bestens bekannt. Damit dem …
Gedanken eines frustrierten Gläubigers
BERLIN BLAWG / Neulich in einem Gespräch mit einem unglücklichen Gläubiger. Der Gläubiger ist so gar nicht gar nicht glücklich. Sein Problem: Er hat viele zufriedene Schuldner, die ein seliges Leben führen, ohne an die Schulden bei ih…
Reform der Verbraucherinsolvenz
Handakte WebLAWg / Weil die Verbraucherinsolvenzen auch in Hamburg explosionsartig zunehmen, soll es eine Reform des Insolvenzrechts geben: Nur wenn noch pfändbares Vermögen oder Einkommen da ist, soll es ein Verfahren geben. Dennoch müsse der Schuldner zwangsläu…
Für Schuldner: Neues bei der Kontopfändung; das P - Konto
JuracityBlog / Sofern ein Gläubiger Kenntnis von der Bankverbindung seines Schuldners erlangt, betreibt er gerne die Pfändung in dessen Konten. Obwohl zum Schutze des Schuldners Pfändungsfreigrenzen bestehen, wird dies oft mit Ärger und Gelaufe…
Räumungsvollstreckung schnell und kostengünstig - keine Frage des Sozialstaatsprinzips
Corporate BLawG / von Ulrich Wackerbarth Anmerkung von Flatow, Richterin am Amtsgericht Kiel, zur Räumungsvollstreckung nach dem Berliner Modell (hier im Blog besprochen) in NJW 2006, 3274: Die Entscheidung sei mit § 885 Abs. 4 ZPO nicht vereinbar. In ihrem ersten A…
Wenn der Ehegatte die Restschuldbefreiung vereitelt
juragebirge.de / Die Kosten eines Insolvenzverfahrens (Gerichts- und Verwalter-/Treuhänderkosten + Auslagen) hat grundsätzlich der Schuldner zu tragen. Reicht die vorhandene Masse hierzu nicht aus, wird der Insolvenzantrag vom Gericht gemäß § 26 Abs. 1 InsO abge…
Kosten eines Vollstreckungsvergleiches trägt nicht automatisch der Schuldner
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Im Verfahren der Zwangsvollstreckung ist es nicht ganz selten, dass ein Vergleich geschlossen wird: der Gläubiger akzeptiert eine Ratenzahlung des Schuldners oder stellt die Zwangsvollstreckung ein, weil der Schuldner verspricht, zu einem späteren…
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