Pfändung

Schon ein paar Tage online (bei den Kollegen »Jaschinski Biere Brexl« hier in Berlin) ist der Beschluss des BGH Karlsruhe zur Frage der Pfändbarkeit von Domains (Beschluss vom 05.07.2005, Az.: VII ZB 08/05): a) Eine "Internet Domain" stellt als solche kein anderes Vermögensrecht i. S. v. § 857 Abs. 1 ZPO dar. Gegenstand zulässiger Pfändung nach § 857 Abs. 1 ZPO in eine "Internet-Domain" ist vielmehr die Gesamtheit der schuldrechtlichen Ansprüche, die dem Inhaber der Domain gegenüber der Vergabestelle aus dem der Domainregistrierung zugrunde liegenden Vertragsverhältnis zu…

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Themen: Berlin , Domains , Zpo , Kollegen

Erschienen 12. September 2005 auf http://domecht.twoday.net/.

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BGH: Rechtsgrundlagen der Pfändung in eine Internet-Domain

domainundrecht.de | 11. Oktober 2005 — JurPC: Bundesgerichtshof, Beschluss vom 05.07.2005, (Az.: VII ZB 5/05) "Eine "Internet-Domain" stellt als solche kein …

BGH zur Pfändung einer Internet-Domain

Jurabilis | 4. Oktober 2005 — Ich weiß gar nicht, ob wir den hübschen Beschluss des BGH vom 05.07.2005 (VII ZB 5/05) hier schon hatten. Weil es so schön ist, …

Domains sind pfändbar

muepe.de | weblog peter müller | 6. September 2005 — BGH v. 05.07.2005 - VII ZB 5/05 (PDF, 10 S.) a) Eine "Internet-Domain" stellt als solche kein anderes Vermögensrecht i.S.v. § 85…

BGH zur Pfändung einer Domain

BERLIN BLAWG | 16. März 2006 — Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs ist nicht mehr frisch. Weil die Problematik der Pfändung einer Internet-Domain von groß…

Bundesgerichtshof bejaht Pfändbarkeit von Internet-Domains

domainundrecht.de | 8. September 2005 — heise online: "Der Bundesgerichtshof hat in einem nun veröffentlichten Beschluss (Az.: VII ZB 05/05) vom 5. Juli 2005 …

ad-acta.de – erstes Domain-Urteil des BVerfG

domainundrecht.de | 7. Januar 2005 — Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat erstmals über einen Domain-Rechtsstreit entschieden. In einem Beschluss von Ende 2004 (A…

Domain-Schlagzeilen (26)

muepe.de | weblog peter müller | 17. Dezember 2005 — Berliner hoffen auf eigene Domain-Endung Berliner hoffen auf eigene Domain-Endung Domain-Manager Netnames expandiert nach …

Domain-Newsletter #276

domainblog | 5. September 2005 — Der aktuelle Domain-Newsletter von domain-recht.de ist ebenfalls schon ein paar Tage da und bietet folgende Themen: __Roadshow - .…

Darf die Staatsanwaltschaft Domains beschlagnahmen?

Internet-Law | 16. Juni 2011 — Die Staatsanwaltschaft Dresden hat im Zuge der Ermittlungen gegen Betreiber und Hintermänner der Streaming-Plattform “kino.to” …

BFH: Aufwendungen für den Erwerb einen Domain-Namen sind Anschaffungskosten für ein nicht abnutzbares immaterielles Wirtschaftsgut…

MEDIEN INTERNET und RECHT | 7. April 2007 — 1. Aufwendungen für den Erwerb einen Domain-Namen sind Anschaffungskosten für ein nicht abnutzbares immaterielles Wirtschaftsgut d…