Petition gegen Wahlgeräte
am 20.10.2006 von RA-Blog
Der CCC (Chaos Computer Club) fordert ein Verbot von Wahlcomputern bei bundesdeutschen Wahlen. Der CCC konnte zeigen, dass in Deutschland zugelassene Wahlcomputer sehr leicht manipulierbar sind, ohne dass die Manipulation nachweisbar ist. [2][3][4][5][6] (Wikipedia)
Wer für die ersatzlose Streichung des § 35 Bundeswahlgesetz (Stimmabgabe mit Wahlgeräten) ist, kann bis zum 28. November 2006 diese öffentliche Petition mitzeichnen.
Wahlautomaten
ElbeBlawg / Petition an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages: Der Petent fordert die ersatzlose Streichung des § 35 Bundeswahlgesetz (Stimmabgabe mit Wahlgeräten). Mehr dazu hier. …
CCC fordert Verbot von Wahlcomputern
BERLIN BLAWG / Der Chaos Computer Club (CCC) fordert ein Verbot für Wahlcomputer bei deutschen Parlamentswahlen. Bei der vergangenen Bundestagwahl waren bereits Wahlcomputer einer niederländischen Firma zum Einsatz gekommen. Ähnliche Modelle, die be…
Petition gegen Wahlcomputer kaputt
RA-Blog / Die Server der Betreiber der Öffentlichen Petitionen des Bundestages haben mit technischen Problemen zu kämpfen; bei etwas über 25.000 Unterstützern war offenbar die Datenbank überfordert. […] […] Ist die Liste der vielen tausend Unt…
Der Chaos Computer Club warnt vor der Nutzung von Wahlcomputern
JIPS News / Der Chaos Computer Club (CCC) hat Wahlcomputer der Firma Nedap, die bei politischen Wahlen in den ...…
Welcher Idiot bestellt Wahlcomputer?
RA-Blog / Am 7. März stehen in den Niederlanden Provinzwahlen an. Nun haben das NRC Handelsblad und die Initiative Wij vertrouwen stemcomputers niet (Wir vertrauen Wahlcomputern nicht) sehr interessanten Schriftverkehr zwischen dem niederländischen Inne…
Petition gegen Abmahung
mindermeinung.de / Wikipedia bastelt an einer Petition (Art. 17 GG) gegen Abmahnungen. Hintergrund sind die in letzter Zeit häufig ergangenen Abmahnungen gegen Homepagebetreiber. Der Text soll - wie bei Wikipedia üblich - gemeinsam erarbeitet werden. Weitere Infor…
Petition gegen Abmahn-Wahn
muepe.de | weblog peter müller / Kritiker stoßen sich an hohen Streitwerten und fehlenden Vorwarnungen Gegen die sich häufenden Abmahnungen im Internet formiert sich jetzt Widerstand: In einem eigenen Wiki-Projekt können Betroffene gemeinsam am Text einer Petition feilen, die dem…
Petition gegen Abmahnungen
IT-Blawg / Dem Abmahn-Sport im Internet soll durch eine Änderungen der gesetzlichen Rahmenbedigungen für Abmahnungen Einhalt geboten werden. Eine Petition soll das gewünschte Ergebnis liefern. Das hat sich zumindest der Initiator des Wikiprojektes so gedach…
Weiterhin nur Papierwahl?
LawBlog / Anfang des Monats veröffentlichte ein Team der holländischen Initiative “Wij vertrouwen stemcomputers niet” und des Chaos Computer Club ein Studie zur Sicherheit des Wahlcomputers ES3B des holländischen Herstellers Nedap. Etwa 90% der…
Gegen Wahlcomputer: CCC bittet um Spenden
LawBlog / Bei den Bundestagswahlen am 18. September 2005 wurden in Deutschland Wahlcomputer der holländischen Firma NEDAP eingesetzt. Die Öffentlichkeit kann die Auszählung der Stimmen auf Wahlcomputern in keiner Weise nachvollziehen. Der Einsatz der Comput…
Chaos Computer Club: Wahlcomputer sind nicht sicher
Handakte WebLAWg / Der Chaos Computer Club hat im Zuge eines Berichts für das Bundesverfassungsgericht bewiesen, dass die in Deutschland eingesetzten Wahlcomputer der niederländischen Firma Nedap manipulierbar sind. Sowohl Hard- als auch die Software der Computer sei…
Petition an den Deutschen Bundestag gegen Online-Durchsuchungen
Schnüffelblog / Der Petent Gordon Emminghaus fordert, die Zulässigkeit einer elektronischen Durchsuchung von Datenbeständen auf Computern zu überprüfen.Die Petition hat bisher 1605 Mitzeichner gefunden, gleich kommt noch ein weiterer hinzu. Es wäre wünschenswe…
Öffentliche Petitionen
RA-Blog / Beim Bundestag kann man Öffentliche Petitionen online unterstützen. Wusste ich noch gar nicht. Die Petition “Mindestanforderungen für den Schutz von Schweinen” scheint sehr beliebt zu sein. Weit weniger Unterstützer hat bisher die Pe…
Petition gegen OlympSchG
RA-Blog / Die Wikipedia über das Olympiaschutzgesetz, das die Nutzung der olympischen Ringe und der olympischen Bezeichnungen im geschäftlichen Verkehr exklusiv NOK (jetzt: DOSB) und IOC zuweist: Dieses neue Immaterialgüterrecht sollte die Olympiabewerbung…
Petition gegen Wahlautomaten
BERLIN BLAWG / Eine interessante Petition gegen den Einsatz von Wahlcomputern (Wahlautomaten) kann derzeit virtuell direkt auf den Webseiten des Bundestages virtuell mitgezeichnet werden.…
Petition “Abmahnvereine: Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb”
BERLIN BLAWG / Werner Harms hat am 4. Juli 2007 die sehr kurze Petition “Abmahnvereine: Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb” beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht. “Mit der Petition soll erreicht werden, dass § 12 de…
» Wahlmaschine - Wikipedia
» DEUTSCHER BUNDESTAG Petitionsausschuss: E-Petitionen Petition einsehen/unterschreiben
» CCC | Chaos Computer Club fordert Verbot von Wahlcomputern in Deutschland
Chaos Computer Club e.V. (CCC) - Der Chaos Computer Club hat in enger Kooperation mit der niederländischen Kampagne "Wir vertrauen Wahlcomputern nicht" (wijvertrouwenstemcomputersniet.nl) Wahlcomputer der Firma …
» BWahlG - Einzelnorm
» CCC fordert Verbot von Wahlcomputern - Golem.de
» heise online - Niederlndische Brgerinitiative knackt Nedap-Wahlcomputer
» heise online - CCC fordert Verbot von Wahlcomputern - Nedap wehrt Vorwrfe ab
» Manipulier- und Abhörverdacht: CCC fordert Verbot von Wahlcomputern - Netzwelt - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Wahlcomputer sind unsicher und eine Gefahr für die Demokratie - auch jene, die in Deutschland eingesetzt werden. Davor warnt jetzt der Chaos Computer Club. Abstimmungen könnten manipuliert werden, das Wahlgeheimnis sei nicht sicher.…
