Petition: Abschaffung der Singularzulassung beim BGH
RA Andreas Fischer | 1. Februar 2012 — NutzerXXXX möchte Sie auf die öffentliche Petition Rechtsanwälte - Keine Beschränkungen für die Zulassung von Rechtsanwälten zum B…
Kaum war das Inkrafttreten der 5. Novelle zur Verpackungsverordnung am 01.01.2009 halbwegs bei der Gemeinde der Onlinehändler angekommen, gab es auch schon eine erste Petition, sie zu verändern (→ Klicken Sie bitte auf diesen Link, der JavaScript verwendet: Petition). Die Mitzeichnungsfrist lief bereits am 26.11.2008 aus; die Petition verzeichnete immerhin 2488 Unterzeichner, welche sich möglicherweise mit selbiger nicht näher befassten. Derzeit befindet sich die Eingabe in der parlamentarischen Prüfung. Die Petentin hat sich bei der Erstellung dieses Opus eher nicht mit der Einholung fachkundiger Hilfe belastet, scheint dafür aber eine heiße Nadel ihr eigen zu nennen. Konkrete Änderungswünsche teilt die Petition nicht mit. Wie sich Ziff. 1 der Pe…
» Vollständiger ArtikelErschienen 29. Januar 2009 auf http://damm-legal.de.
RA Andreas Fischer | 1. Februar 2012 — NutzerXXXX möchte Sie auf die öffentliche Petition Rechtsanwälte - Keine Beschränkungen für die Zulassung von Rechtsanwälten zum B…
RA-Blog | 4. Mai 2006 — Beim Bundestag kann man Öffentliche Petitionen online unterstützen. Wusste ich noch gar nicht. Die Petition “Mindestanforde…
Die herrschende Meinung | 9. Juli 2009 — Ein Hinweis für diejenigen unter unseren Lesern, die heise.de nicht lesen: Nach der sehr erfolgreichen Petition gegen (das mittler…
Datenschutzbeauftragter Online | 5. Dezember 2008 — Wieder eine Petition, diesmal vom Foebud: Der Bochumer Anwalt Michael Schwarz, der bereits gegen die Speicherung der Finger…
RA Andreas Fischer | 10. Mai 2011 — Die in unserem früheren Beitrag erwähnte Petition zur Entwicklung und Verabschiedung eines Anti-Korruptionsgesetzes des Landes vom…
RA J. Melchior, Wismar | 7. Mai 2009 — Die Petition „Internet - Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten vom 22.04.2009" hat derzeit 47.816 Mitzeichner. Au…
JIPS News | 18. November 2009 — Eine Petition für Open Access im Deutschen Bundestag kann noch bis zum 22.12.2009 unterzeichnet werden. Die Petition verfolgt…
RA-Blog | 10. November 2006 — Die Server der Betreiber der Öffentlichen Petitionen des Bundestages haben mit technischen Problemen zu kämpfen; bei etwas über…
RA Andreas Fischer | 21. Juli 2010 — 2010 Juli 21 Deutsche Bundestag Wie gut, daß es das Internet gibt! Hier das Schreiben betreffend unserer Petition, in der sofortig…
Schnüffelblog | 11. März 2007 — Der Petent Gordon Emminghaus fordert, die Zulässigkeit einer elektronischen Durchsuchung von Datenbeständen auf Computern zu überp…