Petition gegen ePersonalausweis eingereicht
Wieder eine Petition, diesmal vom Foebud:
Der Bochumer Anwalt Michael Schwarz, der bereits gegen die Speicherung der Fingerabdrücke im elektronischen Reisepass klagt, hat nun eine Petition gegen den geplanten elektronischen Personalausweis eingereicht.
Was man erwarten darf, zeigt ein Blick auf die Petition gegen die VDS und auf meine Petition z…
» Vollständiger ArtikelThemen: Anwalt , Kommentar , Petition , Personalausweis , EPersonalausweis
Erschienen 5. Dezember 2008 auf http://www.datenschutzbeauftragter-online.de.
Petition gegen "Killerspiel"-Verbot
Die herrschende Meinung | 9. Juli 2009 — Ein Hinweis für diejenigen unter unseren Lesern, die heise.de nicht lesen: Nach der sehr erfolgreichen Petition gegen (das mittler…
öffentliche Petitionen: Öffentliche Petitionen
RA-Blog | 4. Mai 2006 — Beim Bundestag kann man Öffentliche Petitionen online unterstützen. Wusste ich noch gar nicht. Die Petition “Mindestanforde…
Petition: Internet - Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten
Internet-Law | 4. Mai 2009 — Auf dem elektronischen Petition-System des Deutschen Bundestages kann die "Petition: Internet - Keine Indizierung und Sperrung von…
Petition an den Deutschen Bundestag gegen Online-Durchsuchungen
Schnüffelblog | 11. März 2007 — Der Petent Gordon Emminghaus fordert, die Zulässigkeit einer elektronischen Durchsuchung von Datenbeständen auf Computern zu überp…
Petition “Abmahnvereine: Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb”
BERLIN BLAWG | 15. August 2007 — Werner Harms hat am 4. Juli 2007 die sehr kurze Petition “Abmahnvereine: Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb” beim Petitionsaus…
Petition gegen Wahlcomputer kaputt
RA-Blog | 10. November 2006 — Die Server der Betreiber der Öffentlichen Petitionen des Bundestages haben mit technischen Problemen zu kämpfen; bei etwas über…
Innenausschuss macht Weg frei für neue Personalausweise
Datenschutzbeauftragter Online | 17. Dezember 2008 — Meldung via HIB: Der Innenausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwochvormittag dem Entwurf eines Gesetzes über Personalausw…
Antikorruptionsgesetz des Landes Baden-Württemberg
RA Andreas Fischer | 10. Mai 2011 — Die in unserem früheren Beitrag erwähnte Petition zur Entwicklung und Verabschiedung eines Anti-Korruptionsgesetzes des Landes vom…
Petition für OpenAccess beim Bundestag
JIPS News | 18. November 2009 — Eine Petition für Open Access im Deutschen Bundestag kann noch bis zum 22.12.2009 unterzeichnet werden. Die Petition verfolgt…
Petition gegen Verpackungsverordnung wird parlamentarisch geprüft
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. Januar 2009 — Kaum war das Inkrafttreten der 5. Novelle zur Verpackungsverordnung am 01.01.2009 halbwegs bei der Gemeinde der Onlinehändler…
