Peru: Anti-Spam-Gesetz ohne Wirkung
am 18.01.2007 von JIPS NewsDas vor einem Jahr in Kraft getretene Anti-Spam-Gesetz (siehe JIPS-Nachricht …
CAN-SPAM kaum erfolgreich
Handakte WebLAWg / Das vor einem Jahr in Kraft getretene amerikanische Anti-Spam-Gesetz CAN-SPAM hat bislang wenig bewirkt, schreibt Ben Schwan. 97 Prozent aller...
Anti-Spam-Gesetz
muepe.de | weblog peter müller / Sachverständige äußern sich zum geplanten Anti-Spam-Gesetz Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit Berlin: (hib/VOM) Der Gesetzentwurf von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Teledienstegesetzes (15/4835) steht zusammen mit einem Antr
Neuer Entwurf: Anti-Spam Gesetz
IT-Blawg / Ich begrüße den Zweiten Gesetzesentwurf der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Änderung des TDG vom 10.05.2006, wonach das Versenden von SPAM eine Ordnungswidrigkeit darstellt und Bußgeldstrafen in Höhe von bis zu 50.000,00 € angedroht werde
Anti-Spam-Kongress
muepe.de | weblog peter müller / Der zweite Deutsche Anti-Spam-Kongress findet am 22.09.2004 in der Industrie- und Handelskammer in Köln statt. Der Verband der deutschen Internetwirtschaft e. V., Electronic Commerce Forum, hat die Veranstaltung unter das Motto «Spam - Löschst Du
Rechtlich umstrittene Anti-Spam-Kampagne von Lycos
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Lycos Europe hat vor kurzem eine Anti-Spam-Kampagne gegen unerwünschte E-Mails ausgerufen: Make Love not Spam. Der Surfer konnte sich einen Bildschirmschoner herunterladen, der dann bestimmte Spam-Server attackierte. Durch diese künstlich produzier
Anti-Spam-Gesetz
IT-Blawg / Bei einer Anhörung des Wirtschaftsausschusses zum Anti-Spam-Gesetzentwurf der Regierungskoalition sprachen sich am Montag im Bundestag die geladenen Sachverständigen und Vertreter von Verbänden überwiegend für eine Verschärfung der Sanktione
Bekannt seit 1972
Aktiv gegen Spam / Die Abteilung 209 des Amtsgericht Charlottenburg hat hat die ständige Rechtsprechung hinsichtlich des Streitwertes bestätigt. Der beträgt, wie bereits mehrfach hier mitgeteilt, regelmäßig 7.500,00 Euro in der Hauptsache.
AG Essen: Gegenstandswert für E-Mail-Spam-Abmahnung 15.000 EUR
spam-abwehren.de / §§ 3, 7 UWG sind Schutzgesetze im Sinne des § 823 BGB +++ Gegenstandswert Unterlassungsansprüche wegen E-Mail-Spam € 15.000 Die Kölner Kollegen Lampmann, Behn & Rosenbaum GbR berichten auf ihrer Webseite über e
Anti-Diskriminierungsgesetz: Koalition einig?
BERLIN BLAWG / Das Bundesjustizministerium tut kund und gibt zu wissen, der Koalitionsausschuß habe sich nunmehr auf ein Vorgehen zum Erlaß eines “Anti-Diskriminierungsgesetzes” geeinigt. Daß dies das Ende aller Diskussionen ist, darf je
Rechtsdienstleistungsgesetz im BGBl. verkündet
Handakte WebLAWg / Das Gesetz zur Neuregelung des Rechtsberatungsrechts vom 12.12.2007 ist am 17.12.2007 im Bundesgesetzblatt (BGBl. 2007 I S. 2840) verkündet worden. Das als Artikel 1 des Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsberatungsgesetzes gefasste Gesetz über auß
Kanada: Gesetz erleichtert Entschuldigungen
advobLAWg / In Kanada soll ein Entschuldigungs-Gesetz vorbereitet werden, schreibt die Ärzte-Zeitung, das sicherstellen soll, dass man sich für etwas entschuldigen kann, ohne befürchten zu müssen, anschließend verklagt zu werden. In der Vergangenheit, so d
Gesetz zur Offenlegung von Managergehältern
Handakte WebLAWg / Die Vorstände von Deutschlands börsennotierten Aktiengesellschaften müssen künftig ihr genaues Jahresgehalt nennen. Das entsprechende Gesetz wurde am Freitag vom Bundesrat verabschiedet. Der Bundestag hatte es bereits in der vergangenen Woche geb
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