Personalunion
am 03.03.2008 von Juristisches und Sonstiges
Ein Schöffensenat besteht aus zwei Berufsrichtern und zwei Laienrichtern. Insgesamt 4 Personen, die gemeinsam über Schuld und Strafe entscheiden.
Ein Einzelrichter ist eben genau das: Ein Richter, der die Entscheidung über Schuld und Strafe trifft. Eine Person.
Interessant daher nachstehender Antrag in einer …
Zuständigkeit für die Entscheidung über einen Ablehnungsantrag
Anwalt bloggt / Für die Entscheidung über im Ablehnungsgesuch, das gegen den Einzelrichter beim Landgericht gerichtet ist, ist der geschäftsplanmäßige Vertreter als Einzelrichter zuständig. Dies hat das OLG Frankfurt in dem Verfahren 4W10/06 am 26. April 2006…
Tigerente vor dem Schöffengericht?
Juristisches bei unfehlbar.net / Der Focus berichtet online darüber, dass eine Tigerente freigesprochen wurde, über die ein Kind im Kindergarten gestolpert war und sich dadurch einen Zeh gebrochen hatte. Gut, das mit dem Freispruch lassen wir mal als Witz durchgehen und klopfen un…
Ähnliche Worte
LawBlog / Das Amtsgericht lehnt den Antrag ab, mich als Pflichtverteidiger beizuordnen: Die Tat ist nich als schwer einzustufen. Die mögliche Schuld lässt allenfalls eine niedrige Strafe erwarten… Danke für diese Feststellungen. Das kontere ich jetzt…
Irreführende Rechtspflege?
strafprozess / Das Bundesgericht kassiert mit dem Entscheid 6B_179/2007 vom 27.10.2007 wieder einmal ein Urteil der Strafkammer des Bundesstrafgerichts (Einzelrichter; SK.2006.21 vom 01.03.2007), dessen “Erfolgsquote” vor Bundesgericht gegen Null zu ten…
Strafe für Gewaltvideo auf dem Handy 2
LAWgical / Wir hatten gestern über eine Entscheidung einer allgäuer Jugendrichterin berichtet, die zwei 14jährige Jugendliche zur Leistung gemeinnütziger Arbeit und dem Schreiben eines Aufsatzes verurteilt hat. In diesem Zusammenhang werden zwei Fragen imme…
Abstimmung bei Gericht
chris.blog » Jura / In vielen Gerichtsverfahren wirken mehrere Richter mit. Diese beraten sich und stimmen dann über das Urteil ab. Folglich kann es durchaus sein, dass wenigstens einer der Richter anderer Auffassung ist als die anderen und ein anderes Urteil gefällt…
OLG Braunschweig mutet Angeklagtem Pflichtverteidigerin zu, die von seiner Schuld überzeugt ist
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Zum Dauerbrenner der hochbrisanten Entscheidungen entwicklet sich ein Verfahren wegen des Vorwurfes der Steuerverkürzung vor einer Berufungskammer des Landgerichts Braunschweig. Vor neuerlichem Beginn der Berufungshauptverhandlung teilte die bisher…
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