Personalratsschulung zum TVÖD Grundschulung oder Spezialschulung?
am 19.10.2007 von JuracityBlogdarüber streiten sich in vielen Dienststellen Personalrat und Dienststellenleitung. Dabei ist die Frage eigentlich einfach zu beantworten. Nach der Rechtsprechung sind Schulungen zum jeweiligen Personalvertretungsgesetz als Grundschulungen, genauso wie …
Grundschulung und Spezialschulung
JuracityBlog / Jedes neugewählte Betriebsratsmitglied hat Anspruch auf Grundschulungen im Betriebsverfassungsrecht, Arbeitsrecht und Arbeitsschutz / Gesundheitsschutz. Auch neugewählte Personalratsmitglieder haben Anspruch auf solche Grundschulungen im Pe…
Grundschulung für Personalratsmitglieder zum “Arbeitsrecht”: BVerwG schwenkt nur scheinbar auf BAG-Rechtsprechung ein
JuracityBlog / Das Bundesverwaltungsgericht hat kürzlich (BVerwG vom 14.06.2006 Aktenzeichen 6 PB 13/05) seine Rechtsprechung zum Schulungsanspruch für Personalratsmitglieder (Grundschulung) an die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu Grundschulung…
TVÖD Schulung jetzt für jedes Personalratsmitglied
JuracityBlog / so entschied gestern das Oberverwaltungsgericht in Münster zur Rechtslage nach dem Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG). Die Entscheidung ist aber auf die Personalvertretungsgesetze der Länder übertragbar. Ob eine Schulung zum TV&…
Äpfel und Birnen - Personalrat muss kostengünstigere (aber kürzere) Schulung der Verwaltung besuchen
JuracityBlog / wenn es nach Ansicht des Oberverwaltungsgerichts Hamburg (Beschluss vom 14.11.2005 Aktenzeichen 8 Bf 241/05.PVL) ginge und es geht in der Hansestadt ja nach dessen Ansichten. Das OVG ist der Meinung, dass ein Personalrat bei seinem Schulungsbedarf an…
Stichwort: Betriebsratsschulung
arbeitsrechtblog / Die laufenden, turnusmässigen Betriebsratswahlen sind noch in vollem Gange. In vielen Betrieben werden erstmals Betriebsräte gewählt, in vielen Gremien sind neue Betriebsratsmitglieder hinzugekommen. Daher stellt sich die Frage nach der Schulung d…
BS&P schult Mitarbeiter der Arbeitsagentur zum AGG (18. Juli 2007)
BS&P Balan Stockmann & Partner - Rechtsanwälte - Jena / Heute haben Rechtsanwalt Sidney Balan und Rechtsanwalt Dr. Markus Stockmann in der Agentur für Arbeit (Gotha) zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) referiert. Natürlich standen zunächst eine allgemeine Einführung in das Antidiskriminierun…
Personalrat: Grundschulung für ein Ersatzmitglied
JuracityBlog / Kann der Personalrat ein Ersatzmitglied auf eine Schulung zum Personalvertretungsrecht entsenden, diese Frage hatte das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg zu klären und verneinte die Frage. Der Beschluß behandelt (more...)…
Personalratsschulung zum neuen LPVG NW
JuracityBlog / Am 19. September 2007 hat die Landesregierung NRW den Gesetzentwurf zum Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NW) beschlossen. Die umfangreichen Änderungen werden noch in diesem Jahr in Kraft treten (Juracity berichtete). Das zweitägige…
LAG: Kein Anspruch auf Schulungen zur “Abmahnung”
37sechsBlog / Den Beschluss des LAG mag man auf den ersten Blick bedauern. Andererseits zeichnet er nur das nach, was in der Praxis der Betriebsratsarbeit zusehends stärker zu beobachten ist nämlich, dass zusehends mehr Betriebsräteschulungen zu einer Art Pr…
BVerwG: Anforderungen an Spezialschulung für Personalratsmitglied
JuracityBlog / Wie das Bundesarbeitsgericht bei Betriebsratsschulungen nach § 37 Absatz 6 BetrVG unterscheidet auch das Bundesverwaltungsgericht beim Schulungsbedarf von Personalratsmitgliedern zwischen Grundschulungen und Spezialschulungen. Mit Beschluss vom 11.0…
Arbeitsrecht: Handbuch, Kurzinfos, Stichworte
Vertretbar Weblawg / Auf der Internetseite der Kanzlei Hensche steht eine umfassende Sammlung von Materialien zum Arbeitsrecht bereit: Neben einem Stichwortregister und Kurzinfos zum Arbeitsrecht gibt es auch Arbeitsrecht Handbuch. Verfügbar sind zudem Gesetze und Urtei…
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