Personalrat: Anspruch auf E-Mail und Intranet?
Der Personalrat kann - neben dem “schwarzen Brett” - Anspruch auf einen Zugang zu E-Mail und Intranet haben, wenn dies die übliche Kommunikationsart in der Dienststelle ist. Die Dienststellenleitung darf auch keine “Vorzensur” bei diesen Medien vornehmen. Wie bei Eingriffen am schwarzen Brett w…
» Vollständiger ArtikelSchulung des Personalrat zu Internet, Intranet und E-Mail
JuracityBlog | 24. Oktober 2007 — und den arbeitsrechtlichen und personalvertretungsrechtlichen Problemstellungen in der Personalratsarbeit zu diesen Themen. Akt…
Fristbeginn bei der Unterrichtung: offenes Personalrat-Postfach in Poststelle ist kein Briefkasten
JuracityBlog | 31. Mai 2007 — wie der Bund-Verlag heute mitteilte, hat das das LAG Berlin-Brandenburg (LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 31.01.2007 - Akte…
Personalrat: Mitbestimmung bei der Stufenzuordnung nach TVÖD
JuracityBlog | 1. November 2007 — Dem Personalrat steht nach dem rheinland-pfälzischen Landespersonalvertretungsgesetz bei der Einstellung nicht nur bei der Fest…
Personalrat Umsetzung: Personalrat: Umsetzung - nur mit Mitbestimmung
JuracityBlog | 19. September 2007 — Im aktuellen Landespersonalvertretungsgesetz in NRW (LPersVG NW) ist die Umsetzung eines Personalratsmitglieds nach § 43 Satz 1…
BVerwG: Personalrat kann Dienststelle zur Zurverfügungstellung eines Personalratsbüros verpflichten lassen
JuracityBlog | 5. Oktober 2006 — Der Personalrat kann nicht auf einen reinen Feststellungsantrag verwiesen werden, wie es die Vorinstanz noch getan hat, sondern…
Vorsicht bei Zeithonorarvereinbarungen in personalvertretungsrechtlichen Beschlussverfahren
beck-blog | 15. Dezember 2010 — Das Anwälten häufig entgegen gehaltene Argument, wenn die gesetzlichen Gebühren des RVG kein kostendeckendes, qualifiziertes an…
Lpvg Bild Witz: Umsetzung im LPVG NRW: Tipps für den Personalrat
JuracityBlog | 18. November 2008 — Auf einer Personalratsschulung heute haben wir uns intensiv mit dem Problem der Umsetzung von Beschäftigten im neuen Landespe…
Soldatenbeteiligungsrechte beim Bundesnachrichtendienst
Rechtslupe | 6. Dezember 2011 — Für Streitigkeiten zwischen dem Personalrat der Zentrale und dem Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes über die Beteiligung…
Personalrat bloggt im Internet
JuracityBlog | 11. August 2007 — Personalräte gehören nicht gerade zu den häufig im Netz anzutreffenden Gruppen. Ein Grund dafür mag sein, dass die Personalvert…
Personalratsmitglied hat für Personalratssitzung Anspruch auf Freistellung
JuracityBlog | 14. Dezember 2008 — Auch Lehrer haben als Personalratsmitglied Anspruch auf Dienstbefreiung für die Teilnahme an Personalratssitzungen, entschied d…
Der Personalrat kann - neben dem “schwarzen Brett” - Anspruch auf einen Zugang zu E-Mail und Intranet haben, wenn dies die übliche Kommunikationsart in der Dienststelle ist. Die Dienststellenleitung darf auch keine “Vorzensur” bei diesen Medien vornehmen. Wie bei Eingriffen am schwarzen Brett würde diese eine Behinderung des Personalrats nach § 107 BPersVG (gilt auch […]
