Perfume Bay und eBay nicht verwechslungsfähig
am 13.12.2005 von http://www.markenblog.de
Auctionwire berichtet über die Entscheidung des U.S. Court of Appeal for the Ninth Circuit im zwei Jahre dauernden Rechtsstreit zwischen eBay Inc. und Perfume Bay Inc. um die Nutzung der Domain www.perfumebay.com.
Das Gericht hat entschieden, dass die …
EuG: Faber und NABER nicht verwechslungsfähig
muepe.de | weblog peter müller / Europäischer Gerichtshof v. 20.04.2005 - T-211/03Bei der Beurteilung, ob zwischen einer Wortmarke und einer Bildmarke eine Verwechslungsgefahr besteht, kann das Bildelement als Unterscheidungsmerkmal die optische Ähnlichkeit der Marken ausschließe…
B.K.R. und BK RODS nicht verwechslungsfähig
MarkenBlog / Um zu dieser Erkenntnis zu gelangen bedurfte es aber den Gang durch die Instanzen ber europäischen Gerichtsbarkeit. Aktenzeichen: T‑423/04 Die Eintragung der Gemeinschaftsmarke B.K.R. als Wort-/Bildmarke in der Nizzaklasse 25 wurde vom HABM nach …
Obelix und Mobilix nicht verwechslungsfähig
MarkenBlog / das hat das Europäische Gericht Erster Instanz entschieden. (AZ: T‑336/03) Geklagt hatte die Les Éditions Albert René, Inhaberin der Gemeinschaftsmarke Obelix gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM im Widerspruchsverfahren gegen …
Obelix und Mobilix nicht verwechslungsfähig
muepe.de | weblog peter müller / Zwischen dem Zeichen MOBILIX und dem der Cartoonserie Asterix entstammenden Zeichen OBELIX besteht bei dem angesprochenen Publikum keine Verwechslungsgefahr. Das entschied der Europäische Gerichtshof erster Instanz (Urteil des Gerichts erster In…
Perfume Trademarks
German American Law Journal :: American Edition / HG - Washington. According to Section 19 of the German Trademark Statute, Markengesetz, a trademark owner may demand information from any infringer of the trademark about the origin and distributor of the infringing goods. The Supreme Cour…
OLG Koblenz: Aus Phantasie-Namen bei eBay ergibt sich nicht zwingend eine Verbrauchereigenschaft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Koblenz (Beschl. v. 30.07.2008 - Az.: 5 U 397/08) hatte zu entscheiden, ob aus einem Phantasie-Namen bei eBay sich eine Verbrauchereigenschaft zwingend herleiten lässt.Die Beklagten verkauften Ware über die bekannte Online-Plattform eBay. D…
Domain Name and Stock for Sale on French eBay
Law & Justice / Chaussette Online, a website selling socks via the Internet, is selling its domain name on eBay France together with a stock of socks. According to a spokesman of eBay its the first time ever in France that someone sells his domain name and stock via…
eBay-Betrüger benutzte Namen Verstorbener
LAWgical / Wie der Spiegel in seiner Online-Ausgabe berichtet ist bekannt geworden, dass ein Mann aus Krefeld in 700 Fällen die Namen Verstorbener sowie von Bekannten und Mittelsmännern benutzt hat, um über das Internet-Auktionshaus eBay Waren anzubieten, di…
eBay als Name
BERLIN BLAWG / eBay als Name “eBay” ist der Name unserer Firma. Sie können diesen Namen auf Ihrer Website, in Ihren Angebotsbeschreibungen oder in der Werbung für Ihre Artikel in einer beschreibenden Weise verwenden. Sie dürfen zum Beisp…
Ebay darf Ehepartner sperren
Streitsache / Blog / Das Landgericht (LG) Berlin hat die Sperrung der Ehefrau eines ausgeschlossenen Mitglieds durch Ebay besttigt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass sie die Waren unter ihrem eigenen Namen weiter vertrieben hatte, um damit die Sperre ihres Eheman…
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