Pensionen vor Gericht
am 13.06.2005 von Handakte WebLAWgEin Aachener Richter bezweifelt die Existenz von Versorgungsfonds und verklagt das Land auf Rückzahlung. Setzt sich der streitbare Jurist durch, könnten 280 000 Landesbeamte seinem Beispiel folgen und womöglich eine Klagewelle auslösen. Dennoch gibt …
Wikipedia vor Gericht
LAWgical / Zur Sammlung Wikipedia as a court source kam jetzt ein weiterer Fall hinzu: Der United States Court of Appeals for the Eleventh Circuit verweist in einer Entscheidung vom 15.10.2004 auf den Wikipedia-Beitrag zum Homeland Security Advisory System (PDF…
Der Weihnachtsmann vor Gericht
Streitsache / Blog / Was für ein Ärger so kurz vor dem Fest: Santa Claus, 136 Jahre alt und wohnhaft am Nordpol, trinkt zu viel Schnaps. Druckbetankt neigt er zu Fahrerflucht und Hausfriedensbruch. Darum fuhren Jurastudenten beim Moot Court mit ihm Schlitten. Im Ze…
Hautcreme vor Gericht
Andere Ansicht / Uschi Glas zieht jetzt gegen die Stiftung Warentest vor Gericht. Diese hatte die von Glas vertriebene Hautcreme als mangelhaft eingestuft. Zunächst soll vor Gericht generell der Anspruch auf Schadensersatz erstritten werden. Die Schauspielerin kommt…
Ampelmänner vor Gericht
muepe.de | weblog peter müller / Die ehemaligen DDR-Ampelmänner stehen vor Gericht, weiß beck-aktuell. Über die Rechte an dem seit der Wende immer populärer werdenden DDR-Ampelmännchen muss nun das Landgericht Leipzig entscheiden. Ein Berliner Design-Unternehmen klagt gegen.…
Anschriften der Gerichte
muepe.de | weblog peter müller / Das Bundesmisterium für Justiz stellt ein Anschriftenverzeichnis der Gerichte des Bundes und der Länder online zur Verfügung. [via Lichtenrader Notizen] …
Menschliche Dramen vor Gericht
DPMS INFO / Daß es nicht nur vor den Strafgerichten zur Verhandlung über existenzberührende menschliche Dramen kommen kann, beweist ein Fall, über den jetzt der 1. Zivilsenat des BGH zu entscheiden hatte. Eine Bank die ein Haus in einer Zwangsversteigerung z…
Aachener Richter vor Gericht
RA-Blog / Dem Aachener Familienrichter Heiner Höfken, SPD-Fraktionschef im Aachener Stadtrat, ist laut Aachener Nachrichten am Mittwoch vom Verwaltungsgericht untersagt worden, gleichzeitig als Aufsichtsratsvorsitzender der STAWAG (Stadtwerke AG) tätig zu…
Urteil könnte Berlin Millionen kosten
Handakte WebLAWg / Das Urteil des Landgerichts 13 O 10/04 vom 12.05.2005 ist brisant. Es könnte Berlin Millionen Euro kosten. Denn die Stadt könnte in Zukunft den Schaden zahlen müssen, der durch chronisch unterbesetzte Gerichte und dadurch liegengebliebene Anträge…
Kabinett will Ausbau der Mitarbeiterbeteiligung voranbringen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung will am Mittwoch die stärkere Förderung von Mitarbeiterbeteiligungen am Unternehmenskapital auf den Weg bringen. Das Kabinett will nach Angaben aus Regierungskreisen den Gesetzentwurf billigen, mit d…
Bund soll Millionen an Telekom zahlen
Handakte WebLAWg / Muss der Bund als Anteilseigner der Telekom dafür zahlen, wenn das Unternehmen eine Sammelklage von Aktionären mit 112 Millionen Euro abwendet? Die Telekom forderte die Summe vor Gericht ein - und bekam in erster Instanz grundsätzlich Recht. Das…
Berlin: Endspurt zum Riesenrad
Jurabilis / Das Land Berlin hat nach einem Investorenwettbewerb ein Grundstück an die Great Berlin Wheel GmbH & Co. KG veräußert (JUVE-Meldung). Auf dem 13.000 Quadratmeter großen Gelände neben dem Zoologischen Garten in (West-)Berlin soll ein 175 Mete…
Bear Stearns wegen Hedge-Fonds verklagt
Handakte WebLAWg / Ein US-Anleger hat die Investmentbank Bear Stearn wegen eines unter den Problemen auf dem Hypothekenmarkt zusammengebrochenen Hedge-Fonds verklagt. Die Bank habe mit „erbärmlichen Schritten“ auf die Krise bei zweitklassigen Hypothekenkrediten re…
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