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Im Rahmen vergleichender Werbung stellt diese eine Rechtverletzung dar, wenn besondere, über die bloße Nennung der fremden Marke hinausgehende Umstände hinzutreten, die den Vorwurf einer unlauteren Rufausnutzung rechtfertigen.
Unzulässig kann die Gestaltung vergleichender Werbung sein, wenn dem Verbraucher beim Betrachten der Werbung vorrangig das Unterscheidungszeichen des Wettbewerbers ins Auge springt und das Layout der vergleichenden Werbung n…
» Vollständiger ArtikelKG Berlin: Wettbewerbswidrigkeit vergleichender Werbung im Rahmen einer eBay-Auktion
domainundrecht.de | 7. September 2005 — JurPC: Kammergericht Beschluss vom 04.03.2005 (Az.: 5 W 32/05) "Es ist wettbewerbswidrig, Werbung im Zusammenhang mit …
BGH: Zur Frage, ob für baugleiche Druckerpatronen Bildmotive des Originalherstellers verwendet werden dürfen
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. Oktober 2011 — BGH, Urteil vom 28.09.2011, Az. I ZR 48/10 § 6 Abs. 2 Nr. 4 Fall 2 UWG Der BGH teilt per Pressemitteilung Nr. 146/2011 …
Eugh Nutzungsersatz: EuGH: Nutzung fremder Marken in vergleichender Werbung zulässig
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. März 2009 — EuGH, Urteil vom 12.06.2008, Az. C-533/06 Art. 5 Abs. 1 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21.12.1988; Art. 3a Ab…
Vergleichende Werbung Keyword: OLG Köln: "Produktalternative" - Zur Unzulässigkeit vergleichender Werbung durch Bezugnahme auf Produkte des Marktführers, Rufanle…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 22. Januar 2008 — 1. Nach § 6 Abs. 2 Nr. 4 UWG ist vergleichende Werbung unzulässig, wenn sie die Wertschätzung des von einem Mitbewerber verwendete…
EuGH: Markenbenutzung in vergleichender Werbung - Ein Markeninhaber kann einem Dritten die Benutzung eines mit der Marke identisch…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 15. Juni 2008 — 1. Art. 5 Abs. 1 und 2 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der…
BGH: Anbieter von Druckerpatronen dürfen Bildmotive, die der Originalhersteller für die Zuordnung verwendet, ebenfalls nutzen
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 3. Oktober 2011 — BGH Urteil vom 28.09.2011 I ZR 48/10 Teddybär Der BGH hat entschieden, dass Anbieter von Druckerpatronen Bildmotive, die der Origi…
OGH: Markeneingriff bei vergleichender Werbung
Wirtschaftsanwaelte.at | 27. Juni 2011 — Vergleichende Werbung zeichnet sich dadurch aus, dass der Werbende sein Produkt mit demjenigen eines Mitbewerbers vergleicht. Z…
EuGH: O2 unterliegt im Markenstreit
MarkenBlog | 13. Juni 2008 — EuGH: O2 kann Benutzung eines ähnlichen Markenzeichens in vergleichender Werbung von Hutchison 3G nicht verhindern Das Ma…
Bundesgerichtshof entscheidet im Streit zwischen Druckerhersteller und Anbieter von Druckerpatronen
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 28. September 2011 — Dürfen Bildmotive, die der Originalhersteller für die Zuordnung seiner Patronen zu seinen Druckern verwendet, auch für fremde …
BGH: Paketpreisvergleich - Ein im Rahmen vergleichender Werbung vorgenommener Preisvergleich ist irreführend, wenn der Werbende au…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 7. Mai 2010 — 1. Die Unvollständigkeit oder Einseitigkeit eines Preisvergleichs lässt dessen Objektivität i.S. des § 6 Abs. 2 Nr. 2 UWG unberühr…
