Peer-to-Peer-System will Urheberrecht aushebeln
am 16.08.2006 von http://www.immateriblog.de/Die Hacker-Gruppe The Digital Douwd will mit einem neuen Peer-to-Peer-System Klagen der Musikindustrie verhindern. Das vorläufig Owner-Free File System (OFF-System) genannte Programm soll konzeptionelle Schwächen des Urheberrechts …
Cracker Jack: Tauschbörse will deutsches Urheberrecht aushebeln
BERLIN BLAWG / iRIGHTS berichtet von der Hacker-Gruppe “The Digital Douwd”, die mit einem neuen Peer-to-Peer-System Klagen der Musikindustrie verhindern will. Die eigentlich nicht neue Technologie, BitTorrent funktioniert ganz ähnlich, soll daf…
LAG Hamm: Fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters für ein Fußball-Fanprojekt nach Veranstaltung von Konzerten mit rechtsradikaler Musik
anwalt-kiel.com / Das Landesarbeitsgericht Hamm - 14 Sa 157/08 - hat die fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters bestätigt, der für das Fan-Projekt einen Fußballvereins gearbeitet hatte und zugleich Veranstalter von Konzerten mit rechtsradikaler Musik war. Das G…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
BGH: Werbung mit der Ankündigung 20% auf alles
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan 20% auf alles angekündigten Rabattaktion entschieden.Die Beklagte betreibt an vielen Standorten in De…
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische…
BGH: Tonträger-Sampling ist Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen entnimmt.Die KlÅ
Das System 40+
RA-Blog / Aus aktuellem Anlass weise ich darauf hin, dass das diese Woche beim Kollegen Vetter besprochene System 40 (an 5 Wochentagen jeweils 8 Stunden arbeiten), welches Amtsrichtern ermöglichen soll, ihr Arbeitspensum zu schaffen, bei Anwälten ja woh…
Intermezzo: Was ein Lehrbuch lehrt…
Jurakopf / Ich bin endlich dazu gekommen, eine Schrift zu lesen, die schon lange auf meinem Stapel lag: “Was ein Lehrbuch lehrt…” von Dirk Fabricius. Seine Idee: Er untersucht ein Strafrechts-Lehrbuch (vorliegend Strafrecht AT von Jakobs). Dab…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Herr Vorsitzender, wollen wir es kurz machen?
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Dass ich bereits schweißgebadet in der Verhandlung ankam, tat dem was noch kommen sollte keinen Abbruch. Doch zuvor war ich zwischen zwei Gerichtsverhandlungen hin und her gerannt, ganz so als gelte es einen neuen Rekord aufzustellen (2 Stockwerke…
Ausgleichsansprüche nach nichtehelicher Lebensgemeinschaft
RECHTaktuell / Bei Scheitern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft werden nach ständiger Recht¬sprechung beiderseitige Aufwendungen grundsätzlich nicht erstattet. Die Rechtsprechung geht davon aus, dass man bewusst gemeinsam wirtschaften und nicht darauf achte…
Jahresdopingbericht DOSB/NADA
SPORTRECHT / Der interne Jahresdopingbericht, den der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) gemeinsam mit der Nationalen Anti Doping Agentur Deutschland (NADA) erstmalig erstellt hat, weist einem Artikel im Berliner Tagesspiegel zufolge gravierende Mängel in den…
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