PDF-Datei mit Kurzinformation über Justizkommunikationsgesetz
am 21.04.2005 von http://rafranke.blogspot.comDer wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags informiert kurz über den …
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz
Neuregelungren bei Verbraucherdarlehen
§§ Jur-Blog.de §§ / Auch online werden zunehmend Darlehen an Verbraucher angeboten. Dabei ist die anonyme Werbung und Bestellung im Internet besonders verführerisch. Das Bundeskabinett hat aktuell eine Neuregelung beschlossen. Diese greift tief in die noch nicht allzu
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom
Hotline zum elektronischen Rechtsverkehr
Handakte WebLAWg / Die Notarnet GmbH und die Bundesnotarkammer haben gemeinsam eine neue Hotline eingerichtet, über die sämtliche Fragen zum elektronischen Rechtsverkehr, der Signaturkarte, zu SigNotar und XNotar gezielt bearbeitet werden können. Bitte verwende Si
Private Limited Company (Ltd.) - kurze Erläuterung
Lichtenrader Notizen / Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat eine pdf-Datei mit einer zweiseitigen Erläuterung zur Private Limited Company (Ltd.) veröffentlicht. Download hier.
EDVGT: Bund-Länder-Kommission III E-Justice in der Praxis - die kritischen Punkte
LAWgical / Dr. Wolfram Viefhues, Martina Walter, Lutz GrimmIn der von Richter am Amtsgericht Oberhausen und Vorstandsmitglied des Deutschen EDV Gerichtstages Dr. Wolfram Viefhues moderierten Diskussion wurden zunächst von den Projektverantw
RA Michael Fülling : Elektronischer Rechtsverkehr - Vor- und Nachteile, Probleme, Perspektiven*
MEDIEN INTERNET und RECHT / <b>I. Einführung</b> <br><br> Im Zeitalter der neuen Medien und klammer Kassen öffentlicher Haushalte ist der Bergriff des elektronischen Rechtsverkehrs[1] in aller Munde zumindest sollte er das. Schlagworte wie E-Mai
Bundestag verabschiedet Justizkommunikationsgesetz
LAWgical / Der Bundestag hat heute in erster Lesung über den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Justizkommunikationsgestzes beschlossen. Intention des Gesetzes ist die weitere Öffnung der Justiz für den elektronischen Rechtsverkehr, insbesond
Wissenschaftlicher Dienst des BT gegen DNA-Test bei Bagatellen
Jurabilis / Die Pläne der Regierung, die gesetzlichen Möglichkeiten für die DNA- Analyse bei der Strafverfolgung auszuweiten, stoßen beim wissenschaftlichen Dienst des Bundestags auf Kritik. Während die SPD-Bundestagsfraktion den Plänen von Justizminister
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