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P&C Marke gelöscht

am 19.12.2006 von MarkenBlog

Ihren 111. Geburtstag kann die nachfolgende Wort-/Bildmarke nicht mehr feiern.

Wegen Nichtverlängerung nach §47 ist die Marke vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Registernummer: …

Historische Marke gelöscht

MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch den Markeninhaber ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 21 695) vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Mit Priorität vom 26.10.189…

Historische Bildmarke gelöscht

MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaberin ist die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 27 673) vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenanmtes gelöscht worden. Nizzaklasse: 12 Ware: Fahrradk…

Bismarck gelöscht

MarkenBlog / Die nachfolgende Marke ist wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der zweiten Kalenderwoche veröffentlicht worden. Registernummer: 8…

Historische Schnapsmarke gelöscht

MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaberin ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 18 918) vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Mit Priorität vom 16.07.18…

VENUS SEIFE gelöscht

MarkenBlog / Die Wort-/Bildmarke VENUS SEIFE (Registernummer: 10 984) ist wegen Nichtverlängerung am 23.01.2006 vom Deutschen Patent- und Markenamt aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Marke war am 06.04.1895 angemeldet worden. Schutz bestand für d…

Historische Marke gelöscht

MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch den Markeninhaber ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke vollständig aus dem markenregister gelöscht worden. 23 872 Nizzaklasse: 30 Waren: Backpulver und Mittel als Ersatz für Hefe Anmeldedatum: 01…

Keksmarke gelöscht

MarkenBlog / Die Wort-/Bildmarke MCF LEIBNIZ HANNOVER (Registernummer 11058) der Bahlsen GmbH & Co. KG ist mit Wirkung vom 22.03.2006 wegen Nichtverlängerung aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Marke genoß…

Henkel Marke gelöscht

MarkenBlog / Die Wort-Bildmarke Parfuemerie: Preciosa. (Registernummer: 15 002) mit Priorität vom 31.07.1895 ist wegen Nichtverlängerung vollständig aus dem markenregister des DPMA gelöscht worden. Die Marke der Henkel KGaA genoß in der Nizzaklasse 03 Sc…

Löschungen nach Widerspruch (17/2006)

MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 17. Kalenderwoche veröffentlicht. 398 37 355 Candle in the Wi…

Schildbürger im Markenregister

MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen 30662725.6 angemeldete Wort-/Bildmarke Anmeldedatum: 11.10.2006 Nizzaklassen: 30, 35, 41 Anmelder: Gneisenaustadt Schildau, vertreten durch den Bürgermeister Quelle: DPMA…

Älteste Marken (33)

MarkenBlog / Die ältesten Marken in der Nizzaklasse 33 (enthält u.A.: Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier.) sind: 1.) Registernummer: 999 Nizzaklasse: 33 Inhaber: Berentzen-Gruppe AG, Haselünne Anmeldedatum: 01.10.1894 2.) Registernummer: 46 Nizzakla…

Deutsche Bahn übernimmt S-Bahn Marke

MarkenBlog / Die Deutsche Bahn AG hat die Marke S-Bahn Halleipzig (Registernummer 30468512) übernommen. Die Marke beansprucht Schutz in den Nizzaklassen 12, 35 und 39. Bisheriger Inhaber war die PLEON Kothes Klewes GmbH aus Dresden. Die Übertragung ist vom DPM…

Düsseldorf wird RHEIN-CITY

MarkenBlog / jedenfalls markenrechtlich betrachtet. Denn die Landeshauptstadt Düsseldorf, vertreten durch den Oberbürgermeister, hat die Wortmarke RHEIN-CITY (Registernummer: 304 16 153) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 23.03.2004 Schutz in…

Älteste Marken (28)

MarkenBlog / Die älteste Marke in der Nizzaklasse 28 (enthält u.A.: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck..) ist: 1.) Registernummer: 492 Nizzaklassen: 08, 16, 28 Inhaber: Fa C Lütters & Cie Löwenw…

96 bekommt 96

MarkenBlog / Die Hannover 96 Sales & Service GmbH & Co. KG aus Hannover hat die Wortmarke 96 (Registernummer: 306 37 124) übernommen. Mit Priorität vom 13.06.2006 genießt die Marke Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 03: Parf…

Löschungsanträge (49/2007)

MarkenBlog / Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 49. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 306 77 024 Freestage.de Nizzaklasse: 45 Quelle: DPMA…

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Der Autor und sein Blog

Stefan Fuhrken

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