PAUSCHALEN
am 26.08.2004 von http://www.lawblog.deEine Mandantin streitet sich vor Gericht mit ihrer Notarin über eine Kostenrechnung. Wir bringen seitenweise Einwände vor; die Notarin schreibt emsig zurück. Die Stellungnahme des Präsidenten des Landgerichts fällt dagegen in der Sache ziemlich kurz aus. Die Notarin hat nämlich die Paragrafen bei den einzelnen Kostenpositionen nicht penibel zitiert. Außerdem hat sie Schreibauslagen geltend gemacht. Korrekt muss es aber Dokumentenpauschale heißen.Schon deswegen soll die Kostenrechnung aufzuheben sein, und zwar ohne weiteres. Als Beleg führt der Präsident des Landgerichts ein Dutzend Urteile …
HAUSSCHWEIN
LawBlog / Die gute Nachricht: Minischweine dürfen in Mietwohnungen gehalten werden. Die schlechte (für den Halter): Wenn die Schweine Menschen angreifen, müssen sie zurück in den Stall. So hat es das Amtsgericht München entschieden, berichtet beck-aktu…
PAUSCHAL
LawBlog / Sehr geehrter Herr Kollege B., in der im Betreff genannten Angelegenheit hat uns Jens Scholz wegen der von Ihnen am 17.03.2006 per E-Mail ausgesprochenen “Unterlassungsaufforderung” mit der Wahrnehmung seiner rechtlichen Interessen beauft…
KORREKT
LawBlog / Gefällige Staatsanwälte in Sachen GVU: Die taz berichtet darüber, wie aus Sachverständigen sachverständige Zeugen werden.Überdies ist laut Pressestaatsanwältin alles ordnungsgemäß verzeichnet. Komisch, da…
Vorahnung II
Mord ist mein Beruf / Mit meinem Sohn saß ich im Thai-Imbiß, aß lecker die Nummer 2 b und guckte raus, als auf der gegenüberliegenden Straßenseite die Fahrerin eines kleinen Autos im Begriff war, rückwärts einzuparken. &nbs…
Türkische Männercafés - Brutstätten der Kriminalität?
Mord ist mein Beruf / In Großstädten läuft man regelmäßig an türkischen Männercafés vorbei und fragt sich, was machen die da eigentlich den ganzen Tag ? Einen interessanten Einblick gibt es hier.…
U-Bahn-Schläger wegen versuchten Mordes vor Gericht
Reuters | Inlandsnachrichten / München (Reuters) - Ein halbes Jahr nach dem brutalen Überfall auf einen Rentner in der Münchner U-Bahn müssen sich die mutmaßlichen Täter von heute (Montag) an vor Gericht verantworten. Die Jugendkammer des Landgeric…
Steueranmeldung gemäß § 73e EStDV 1997
Blickpunkt Recht & Steuern / Eine Steueranmeldung gemäß § 73e EStDV 1997 enthält gegenüber dem Vergütungsschuldner eine Festsetzung dessen eigener Entrichtungssteuerschuld, die die beschränkte Steuerpflicht des Vergütungsgläubigers (= St…
KNAST ONLINE
LawBlog / Zwei nordrhein-westfälische Gefängnisse haben jetzt einen Internetauftritt, nämlich Siegburg und Werl.Bemerkenswert, dass sich die JVA Siegburg in ihrer Selbstdarstellung als Dienstleistungseinrichtung versteht, allerdings mit besonder…
