27 Parteien zur Wahl zugelassen - Pauli-Partei gescheitert
Reuters | 6. August 2009 — Berlin (Reuters) - Zur Bundestagswahl Ende September sind 27 Parteien zugelassen, fünf weniger als bei der Bundestagswahl 2005.…
Pauli und Sonneborn ziehen vor das Verfassungsgericht
Zwei kleine Parteien mit prominenten Chefs versuchen, ihre Zulassung zur Bundestagswahl vor dem Bundesverfassungsgericht durchzusetzen. (…)
Gabriele Paulis Freie Union will mit einem Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht doch noch ihre Zulassung zur Bundestagswahl erreichen. Der Justiziar und Bayerische Landesvorsitzende der Freien Union, Oliver Schmidl, sagte dem Tagesspiegel, ein entsprechender Antrag sei vorbereitet und werde am Mittwoch bei Gericht eingereicht. Nach Auskunft Schmidls könne das Gericht noch in dieser Woche über den Fall entscheiden. Dem Gericht liegt seit heute bereits ein Eilantrag der Partei des früheren “Titanic”-Chefredakteurs Martin Sonneborn vor. “Die …
» Vollständiger ArtikelThemen: Bundesverfassungsgericht , Zulassung , Bverfg , Tagesspiegel , Chefs , Parteien , Bundestagswahl , Pauli
Erschienen 19. August 2009 auf http://log.handakte.de/.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Pauli gründet "Freie Union" für Bundestagswahl
Reuters | 18. Juni 2009 — München (Reuters) - Die frühere Spitzenkandidatin der Freien Wähler Gabriele Pauli will mit ihrer neuen Partei "Freie Union" be…
Mission “Feindliche Übernahme”
Handakte WebLAWg | 14. Januar 2007 — Täglich “Spam”: Titanic-Herausgeber Martin Sonneborn ist jetzt Chef-Satiriker bei Spiegel Online. (…) Martin Sonneborn, 41,…
(Satire)-PARTEI klagt beim BVerfG gegen Nichtzulassung zur Bundestagswahl
Internet-Law | 18. August 2009 — Die "PARTEI" des früheren Titanic-Chefredakteurs Sonneborn klagt vor dem BVerfG gegen ihre Nichtzulassung zur Bundestagswahl. Zuvo…
Pauli wird immer peinlicher
Handakte WebLAWg | 30. August 2009 — Nach dem Scheitern ihres Eilantrags gegen die Nichtzulassung zur Bundestagswahl hat die Freie Union von Gabriele Pauli dem Bu…
Nicht nur “die Grauen” wollen mitmachen: Auch “Die Partei” und die “Freie Union” ziehen nach Karlsruhe
Juraexamen.info | 19. August 2009 — Und schon wieder geht’s nach Karlsruhe! Nachdem wir bereits vor kurzem über den erfolglosen Gang der Partei “die Grauen” zum …
Keine Wahlzulassung für Freie Union und Die Partei
Handakte WebLAWg | 25. August 2009 — Die Partei “Freie Union” und die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratischer Initiative…
DIE PARTEI endgültig zur APO verdammt?
Jurabilis | 7. August 2009 — Schon am 23.07.09 kündigte DIE PARTEI kämpferisch an, die Entscheidung des Bundeswahlleiters nicht auf sich sitzen lassen zu wolle…
SPD drängt Union zu Wahlrechtsreform noch vor Bundestagswahl
Reuters | 22. April 2009 — Berlin (Reuters) - Die SPD will mit der Union noch vor der Bundestagswahl im Herbst eine Wahlrechtsreform und die Einführung ei…
Freie Wähler halten sich Teilnahme an Bundestagswahl offen
Reuters | 21. April 2009 — Berlin (Reuters) - Die Freien Wähler erwägen nach Angaben von Gabriele Pauli an der Bundestagswahl im September teilzunehmen. …
Pauli und Sonneborn ziehen vor das Verfassungsgericht
Zwei kleine Parteien mit prominenten Chefs versuchen, ihre Zulassung zur Bundestagswahl vor dem Bundesverfassungsgericht durchzusetzen. Sowohl der "Partei" des früheren Titanic-Chefredakteurs Martin Sonneborn als auch der "Freien Union" der früheren CSU-Rebellin Gabriele Pauli war zunächst die Teilnahme verweigert worden.
