Patientenrechte in Pflegeheimen
am 28.04.2005 von Handakte WebLAWg
Pflegeheime müssen ihre Bewohner vor Unfällen schützen, dabei aber die Würde und Selbstständigkeit der Menschen wahren. Das hat der Bundesgerichtshof in einem am Donnerstag verkündeten Urteil entschieden.
Danach hat …
Die TOP 10 der Sex-Unfälle
strafblog / Bild-online weist uns in einem Beitrag, der sich mit insgesamt 69 nackten Sextatsachen beglückt, darauf hin, das Sex zwar meistens schön, im Einzelfall aber auch gefährlich sein kann. Hier die TOP 10 der Sex-Unfälle bei BILD: 1. Verbrennung durc…
Überbrückungsgeld zum zweiten Mal erst nach zwei Jahren Wartefrist von 24 Monaten ist verfassungsgemäß
Recht und Alltag / Wer innerhalb von 24 Monaten nach Beendigung einer selbstständigen Tätigkeit aufgrund wirtschaftlicher Gründe eine erneute selbstständige Tätigkeit aufnimmt, hat keinen Anspruch auf Überbrückungsgeld . So das Sozialgericht (SG) Düsseldorf in…
ALG II und Selbstständigkeit
Handakte WebLAWg / Arbeitslosengeld-II-Empfänger dürfen selbstständig tätig sein. Umgekehrt können hilfsbedürftige Selbstständige ALG II erhalten. Bei Akademie werden die Voraussetzungen genannt und vorgerechnet,...…
BGH: Kostenloser PC für eine Schulfotoaktion
advobLAWg / Eine gewerbliche Fotografin, die Schulen kostenlos einen PC überlässt, wenn die Schule im Gegenzug eine Schulfotoaktion organisiert, bei der die Schüler in der Schule fotografiert und die Fotos danach den Eltern und Schülern zum Kauf angeboten we…
Europarichter stärken die Homöopathie
Handakte WebLAWg / Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat die Homöopathie gestärkt. Nach einem am Donnerstag verkündeten Urteil muss Deutschland die Zulassung homöopathischer Kombinationspräparate vereinfachen. (12.05.2005)…
BGH zu unwirksamen Freizeichnungsklauseln in Autowaschanlagen
BLEIL Versicherungsmakler GmbH / Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 30. November 2004 (Az.: X ZR 133/03) entschieden, dass der Betreiber einer Autowaschanlage auch für Schäden haftet, die durch leichte Fahrlässigkeit entstehen.…
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