Aufklärung der Patienten unbedingt notwendig!
Kanzlei Potthast Rechtsanwälte | 4. Februar 2010 — Was im Zusammenhang mit Arztfehlern zu beachten ist Bei Behandlungsfehlern des Arztes können Patienten Schadensersatz und Sc…
Das Rheinische Ärzteblatt weist in seiner Ausgabe von Januar 2011 darauf hin, dass Prüfungsämter an etlichen nordrheinwestfälischen Hochschulen weitgehende Auskünfte über den Gesundheitszustand von Studierenden verlangen, wenn diese krankheitsbedingt von Prüfungen zurücktreten möchten. Dies ist jedoch im Hinblick auf das zwischen dem Arzt und Studierenden (als Patienten), aber auch dritten Personen gegenüber bestehende Patientengeheimnis in hohem Maße fragwürdig.
So verlangen die Prüfungsämter die Vorlage eines Formulars, welches der behandelte Arzt ausfüllt. Auf diesem Formular muss aber nicht etwa nur bescheinigt werden, dass der Student aufgrund einer Erkrankung prüfungsunfähig ist. Nein, das Prüfungsamt verlangt die Nennung der konkreten Krankheitssymptome. Die Ärztekammer Nordrhein spricht sich ausdrücklich für die Beendigung dieser “diskriminierenden Praxis” aus. Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung werde untergraben. Auch datenschutzrechtliche Bedenk…
» Vollständiger ArtikelErschienen 31. Dezember 2010 auf http://www.legalfuture.de.
Kanzlei Potthast Rechtsanwälte | 4. Februar 2010 — Was im Zusammenhang mit Arztfehlern zu beachten ist Bei Behandlungsfehlern des Arztes können Patienten Schadensersatz und Sc…
Jurabilis | 19. November 2010 — Netbooks für alle Studierenden im ersten Semester! Mit dieser preisverdächtigen Idee lockte die Fakultät für Elektro- und Informat…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 25. Februar 2011 — BGH Urteil vom 13.01.2011 Hörgeräteversorgung II UWG § 4 Nr. 11; MBO-Ä 1997 Kap. B §§ 31, 34 Abs. 5 Leitsätze des BGH: a) Vom Begr…
Paluka.de: Blog | 3. März 2009 — In der letzten Zeit häufen sich die Berichte, dass Ärzte gegenüber Kassenpatienten (Mitgliedern der gesetzlichen Krankenversich…
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Datenschutzbeauftragter Online | 24. November 2008 — Es ist inwzischen nötig, als Betreiber dieses Blogs eine Kleinigkeit offen zu legen: Wenn ich hier schreibe, vertrete ich einen…
LEX MEDICORUM | 17. März 2010 — Behauptet ein Patient einen ärztlichen Behandlungsfehler geht es ihm meist um Schadensersatz und Schmerzensgeld etc. Doch welch…
Datenschutzbeauftragter Online | 5. Oktober 2008 — Ich möchte hier auf ein älteres Urteil des BGH (VIII ZR 4/91) hinweisen, zu finden u.a. in der NJW 1992, ab Seite 737: Eine…
Jurabilis | 26. November 2007 — Dass Frau Zypries der Auffassung ist, die Vorratsdatenspeicherung sei verfassungsrechtlich unbedenklich, wissen wir ja nun. Spanne…
Datenschutzbeauftragter Online | 1. Juni 2009 — Nur ganz kurz der Hinweis, dass das OVG Niedersachsen (10 ME 385/08) kurz und knackig feststellt: Auch juristische Personen…