(Patentrecht) Was ist dem Patentschutz nicht zugänglich ?

Als Erfindungen im Sinne des PatG werden grds. nicht angesehen (§ 1 Abs.3 PatG)

Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden - hierzu gehören auch sog. Funktionstheorien (Mes, Patentgesetz Gebrauchsmustergesetz 2. Auflage 2005, § 1 Rn.68) ästhetische FormschöpfungenDiese können dann Erfindungen sein, wenn in ihnen auch ein technisches Merkmalvorhanden ist. Ansonsten kommt Urheber- oder Geschmacksmusterschutz in Betracht. Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen;

Hierbei handelt es sich um Anweisungen an den menschlichen Geist (Mes, Rn. 72)

die Wiedergabe von Informationen.

Nach § 1 Abs. 4 steht Abs 3 der…

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Erschienen 16. April 2011 auf http://www.ra-juedemann.de.

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