Patentklage gegen Solarmodulhersteller Sunfilm
am 16.06.2008 von http://www.ip-notiz.de
Oerlikon Solar, schweizerischer Solartechnikhersteller, ergreift Massnahmen zur Sicherungseines umfangreichen geistigen Eigentums. Neben seinen eigenen Patentrechten ist Oerlikon als weltweit einziger Hersteller exklusiver Lizenznehmer mehrerer Patentfamilien für Produktionssysteme zur Erzeugung von Dünnschicht Silizium Photovoltaik-Zellen auf Glas - insbesondere gemäss Patent EP 0 871 979 B1. Diese Exklusivität schliesst das Recht ein, gegen Patentrechtsverletzungen durch Dritte rechtlich vorzugehen. “Mit dieser Klage ergreift Oerlikon Solar Massnahmen, sein wesentliches Eigentum und das seiner Kunden zu schützen. Oerlikons Rechte
wurden durch die Sunfilm AG wissentlich verletzt”, sagt Jeannine P. Sargent, CEO Oerlikon Solar “Unsere IP umfasst die Arbeit hunderter Wissenschaftler und Ingenieure aus über 20 Jahren und spiegelt mehrere Millionen Dollar /FRANKEN an Kapitalinvestitionen wider.” Oerlikon Solar’s IP Portfolio umfasst das europäische Patent Nr. EP 0 871 979 B1, das die Grundlagen der micromorph® Tandemzellentechnologie beschreibt, eine exklusive Lizenz, die Oerlikon 2003 vom IMT, Universität von Neuchatel (Schweiz) erworben hat. Die Sunfilm AG in Grossroehrsdorf, Deutschland, hat ihre Absicht öffentlich gemacht, mit Tandem Photovoltaik Modulen in den Markt einzutreten, unter Verletzung der bestehenden Exklusivlizenzen von Oerlikon. Oerlikon ist der Ansicht, dass die in Sachsen, Deutschland, angesiedelte Produktionsanlage darauf ausgelegt ist, sowohl die Methode als auch das Produkt gemäss EP 0 …
Solar hill in Fürth / Fürther Solarberg
Transblawg / Bild vom 23. Juni 2004, vom Rathausturm aus gemacht. Since the world’s largest solar power station was opened in Leipzig yesterday, I’d better throw in this photo of a solar project in Fürth before it gets left too far behind....…
Gen-Patent ist nichtig
Handakte WebLAWg / Das Bundespatentgericht in München hat den Schutz menschlicher Embryonen gestärkt. Der 3. Senat des Gerichts erklärte am Dienstag ein deutsches Patent von 1999 zur Gewinnung von Nerven-Vorläuferzellen aus embryonalen Stammzellen teilweise für ni…
14.09.2006 - Patentbehörden Deutschlands und Chinas bauen Zusamm
Bundesjustizministerium / Anlässlich des Besuchs des chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao bei Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel haben heute die Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamtes und dem Staatlichen Amt für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China…
Börsenpatent unanwendbar
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Verletzung eines US-Patents kann belanglos werden, wenn ein Patentinhaber im Antragsverfahren Angaben unterschlagen hat. Beim Patent für eine Börsensoftware durfte der Patentinhaber sein Patent aus Billigkeitsgr…
Geistiges Eigentum: EU vs. USA
MarkenBlog / Golem berichtet über die unterschiedlichen Auffassungen von Europäischer Gemeinschaft und USA in Fragen der Durchsetzung des Schutzes für geistiges Eigentums. Konkret geht es um zwei Streitfälle, in denen die USA seit Jahren ihre Verpflichtunge…
Löschungsantrag gegen SolarWorld AG
MarkenBlog / Gegen die Wortmarke SolarWorld AG (Registernummer: 301 14 692) ist ein Löschungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt worden. Der Antrag wurde vom DPMA in der achten Kalenderwoche veröffentlicht. Die Marke genießt mit Priorität v…
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