Patentierung biotechnologischer Erfindungen
am 06.10.2004 von Handakte WebLAWgNach mehrmonatigen Beratungen legte der Nationale Ethikrat heute seine Stellungnahme Zur Patentierung biotechnologischer Erfindungen …
Patentserver
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Wer eine technische Erfindung gemacht hat und diese zum Patent anmelden will, kann sich jetzt über Voraussetzungen und Verfahren auf dem Patentserver des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie informieren. Täglich werden überall in D
1.06.2005 - Software und Patente - Fortsetzung des Runden Tische
Bundesjustizministerium / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute mit Vertretern von Interessengruppen über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen diskutiert. Mit der Fortsetzung des Runden Tisches begleiten wir aktiv die zweite Lesun
Nationaler Ethikrat
Handakte WebLAWg / Nach mehrmonatigen intensiven Beratungen veröffentlicht der Nationale Ethikrat am heutigen Donnerstag seine Stellungnahme zur Patientenverfügung (36 S. PDF). Die Empfehlungen zur Patientenverfügung sind Teil einer umfassenden Stellungnahme zu ethi
Thema: Sterbebegleitung
Handakte WebLAWg / Nach intensiven Beratungen veröffentlichte der Nationale Ethikrat am heutigen Freitag seine Stellungnahme Selbstbestimmung und Fürsorge am Lebensende (62 S. PDF). Sie schließt an die im Juni 2005 veröffentlichte Stellungnahme zur Patientenverfüg
Software-Patente
BERLIN BLAWG / RA F. Kurz, der die Eltern des verstorbenen Tron im Verfahren gegen Wikipedia vertritt, weist in seinem Blog Rechtkreativ auf einen Leitfaden zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen hin. Der Leitfaden als .pdf-file kann bei BITKOM h
Nationaler Ethikrat - Stellungnahme zum Thema Sterbebegleitung
Weblawg.de / ... Nach intensiven Beratungen veröffentlicht der Nationale Ethikrat am heutigen Donnerstag seine Stellungnahme Selbstbestimmung und Fürsorge am Lebensende. Sie schließt an die im Juni 2005 veröffentlichte Stellungnahme zur Patientenverfügung a
Patente für medizinische Verfahren?
Handakte WebLAWg / Wer etwas Schlaues erfindet, kann ein Patent anmelden und hat damit ein Ausschließlichkeitsrecht auf die Erfindung. Der Erfinder kann dann Lizenzen verkaufen und so der harten Arbeit Lohn genießen. Jeder Erfinder? Nein! Eine spezielle Gruppe der Er
Ethikrat definiert Sterbehilfe neu
MCNeubert lawblog / Der Nationale Ethikrat hat heute seine Stellungnahme zur Sterbebegleitung veröffentlicht. Nach der Pressemitteilung möchte der Ethikrat Sterbehilfe neu definiert wissen. Die Begriffe aktive, passive und indirekte Sterbehilfe sollen durch Sterbebegl
Nationaler Ethikrat nimmt Stellung zur Patientenverfügung
Obiter Dictum / Der Nationale Ethikrat hat soeben eine Stellungnahme zum Instrument der Patientenverfügung abgegeben. In dem 36seitigen Papier mit dem Titel Patientenverfügung - Ein Instrument zur Selbstbestimmung wird die größtmögliche Verbindlichkeit von Pati
DPMA: Fußball und Technik
MarkenBlog / Fußball und Technik Aktualisierte Präsentation zur Fußballeuropameisterschaft 2008 Seit der WM 2006 steht “Fußball und Technik” im Netz. Eine Kollektion repräsentativer Erfindungen aus der Patentliteratur sowie ein historischer A
Deutsches Patent- und Markenamt baut Zusammenarbeit mit asiatischen Patentbehörden aus
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) baut seine Zusammenarbeit mit den Patentbehörden von Japan, China, Südkorea und Indien aus. Dr. Jürgen Schade, Präsident des DPMA, bereist deshalb im Oktober Japan, China und Indien, um bilaterale GesprÃ
Forderung nach einer Resolution gegen Softwarepatente
Euro Law / Das EU-Parlament kommt in Sachen Softwarepatente nicht zur Ruhe: Florian Müller, Gründer der Kampagne NoSoftwarePatents.com fordert in einem Kommentar für den EUObserver eine Resolution des EU-Parlaments in welcher die Rechtslage klarges
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