Patenthaie kommen in Deutschland an

Eine neue Gattung Raubfische scheint in Deutschland angekommen zu sein. Bisher waren sogenannte Patenthaie überwiegend im anglo-amerikanischen Raum zuhause. Wie aber der aktuellen Presse entnommen werden kann, versuchen Sie nun auch im deutschen Rechtssystem auf Beutefang zu gehen.

Die Firmen die als Patenthaie oder Patenttrolle bezeichnet sind haben sich darauf spezialisiert, Patente aufzukaufen. Dabei wollen Sie die Schutzrechte nicht selber verwerten, sondern sind darauf bedacht, andere bei der Verwertung zu erwischen und dann Schadensersatz im Wege von Lizenzen zu verlangen. Hier treffen Firmen, die selber nichts produzieren, die keine Forschung betreiben auf solche, die neue Produkte auf den Markt bringen, die im eigenen Haus entwickelt wurden.

Grundsätzlich ist es in den heutigen sehr hochtechnologisierten Produkten fast unmöglich, keine Patente zu verletzen. Oftmals sind gar nicht alle Patente bekannt und es kann sein, dass Technologien die in einem Produkt verwendet werden von anderen bereits erfunden wurden und entsprechende Schutzrechte aufgebaut wurden.

Firmen beschäftigen regelmäßig Mitarbeiter oder ganze Abteilungen, die eigene Produkte auf mögliche Kollisionen mit den Patenten Dritter überprüfen, aber nicht immer können sämtliche Rechte entdeckt und geprüft werden.

Dies soll nicht als Entschuldigung verstanden werden, denn ohne Zweifel stehen einem Erfinder die Auswertungsrechte an seinen Entwicklungen zu und Unternehmen, die diese verwenden - sei es auch versehentlich - haben dafür Lizenzen zu entrichten.

Bisher wurden die meisten Patentrechtsstreitigkeiten außergerichtlich erledigt, denn die Parteien hatten ein Interesse sich in einem Vergleich zu einigen. Grund hierfür mag sein, dass es nicht selten vorkam, dass wechselseitig Schutzrechtverletzungen vorlagen oder zumindest nicht ausgeschlossen werden konnte, dass man zukünftig die Rechte des jeweils anderen auch einmal verletzten könnte. Da beide Beteiligten aber keine verbrannte Erde hinterlassen wollten, einigte man sich auf eine Schadenersatzzahlung und konnte die betroffenen Produkte am Markt lassen.

Etwas anders war der Fall gelagert, wenn der Erfinder eher den Part von David gegen Goliath übernahm und von dem Verletzer nicht ernst genommen wurden. Diese wussten, dass die aufwendigen und kostenintensiven gerichtlichen Verfahren seitens des kleinen Erfinders häufig finanziell nicht gestemmt werden konnten und diese in einzelnen Fällen ihre Rechte so nicht durchsetzen konnten.

Genau an dieser Stelle setzt argumentativ die nun ins Rampenlicht getreten Firma IP…