Patentfallen im Garten
am 22.02.2005 von http://blat.antville.org/
Der Frühling naht früher oder später. Wendy Seltzer (E) weist auf aktuelle Tücken des Patentrechts beim Pflanzenkauf hin:
Achten Sie stets darauf, was Sie mit Ihren Pflanzen wirklich tun dürfen! Ableger könnten Patente verletzen. Natürlich auch Kreuzungen oder etwa die Veredelung von Obstbäumen mit patentgeschütztem …
Anonymous Speech
blat.antville: Simons Blawg / Wendy Seltzer about The Importance of Anonymity - in the Internet and elsewhere. Zusammenfassung: Ein ausgezeichneter Artikel über das Recht auf anonyme Meinungsäußerung, namentlich im Internet, über den in den USA hierfür …
Miro Heirs Quash Google Tribute
blat.antville: Simons Blawg / Wendy Seltzer über eine Google-Imitation zur Bewerbung von Joan Miró, den damit provozierten Urheberkonflikt in der Praxis und über seine (leichte) präventive Vermeidung (E) - mit einem Ausflug zur Fair-Use-Doctrine.…
Kopftuchgesetz Baden-Württemberg
blat.antville: Simons Blawg / hält der Beurteilung durch das Bundesverwaltungsgericht stand. Die entscheidende Textpassage des Gesetzes - § 38 Abs.2 Landesschulgesetz Baden-Württemberg lautet: Lehrkräfte an öffentlichen Schulen nach § 2 Abs. 1 d&u…
Garagentor als Aufhänger
blat.antville: Simons Blawg / Über den (gescheiterten) Versuch der Wiederaufnahme des Verfahrens um den Versuch, ein Produkt (bzw. Zubehör) über den DMCA zu schützen, berichtet das German American Law Journal hier , zugleich mit einer lesenswerten Zusammenfass…
Anonymität
blat.antville: Simons Blawg / ... als Verfassungsrecht in den U.S.A. im Rahmen der Freedom of Speech sind Thema des GALJ. Auf die Bedeutung von Anonymität für die Qualität der Meinungsfreiheit hatte ich bereits hier hingewiesen. Zum befürchteten Missbrauch f…
Benda an Schäuble:
blat.antville: Simons Blawg / ... Grundrechte bedürfen keiner demokratischen Legitimation; sie stehen jedem zu und können in Anspruch genommen werden ohne Rücksicht darauf, ob sie der Meinung der Mehrheit entsprechen oder eine Minderheits- oder Einzelposition darst…
130 km/h ist was für Schwächlinge
Juristisches und Sonstiges / Am Weg in die Arbeit fahre ich ein Stück über die A2. Dort gilt gem. § 20 StVO Tempo 130. Das fahre ich auch tatsächlich. Damit zähle ich definitiv zu den langsamsten 20 %. Insofern ist der Vorstoß auf österreich…
Faxverliebtheit
Juristisches und Sonstiges / Ich rufe bei einem Unternehmen an, das keine Kontonummern auf ihren Rechnungen verrät. Grüß Gott, ich würde Ihnen gerne etwas überweisen, nur auf der Rechnung finde ich keine Bankverbindung. Könnten sie mir eine verrat…
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