Patente Trolle
am 10.06.2005 von http://www.aktenvermerk.atDer Justiz-Ausschuss des amerikanischen Congress tritt heute zu einer Anhörung zum “Patent Act of 2005 (H. R. 2795) zusammen. Der vom Republikaner Lamar Smith eingebrachte Entwurf will vor allem den Missbrauch des US-amerikanischen Patentsystems durch “Patent-Trolle” unterbinden. Darunter seien Patentinhaber zu verstehen, die ein Patent anmelden, ohne es jemals verwenden zu wollen und stattdessen …
Copyright-Trolle unter der Lupe des DPMA
IP|Notiz / Was sind copyright-Trolle? Dieser, wenn man so will, Terminus technicus beschreibt Firmen, die sich Nutzungsrechte aus dem Urheberrecht nur aus dem Grund übertragen lassen, um aus ihnen gegen Verletzer des Urheberrechts vorzugehen. Die Bezeichnung w…
USA: JPEG Patent wird erneut geprüft
BERLIN BLAWG / Die US-amerikanische Stiftung Public Patent Foundation hat nach eigener Darstellung eine erneute Überprüfung des umstrittenen US-Patents auf das JPEG-Bilderkompressionsverfahren durch das US-Patent und Markenamt (USPTO) erreicht. Das sog. “…
Klon Patent auf Antrag von Greenpeace gelöscht
BERLIN BLAWG / BERLIN BLAWG berichtete frühzeitig über die Anmeldung eines Erfindung aus der menschlichen Stammzellenforschung (GEN-Patent) zum Patent und den sich daran anschließenden Angriff der Umweltschutzorganisation Greenpeace auf die Patentan…
UK: Patent Office Annual Review
MarkenBlog / Unter dem Titel “Our Story: Highlights of 2005 - The Patent Office Annual Review” veröffentlicht das Patent Office von Großbritannien seinen umfangreichen Jahresbericht. Im Markenbereich werden statistische Daten zu Anmeldungen in den…
Patent Commons Project
nach-recht-en / Das “Patent Commons Project” ist eine Onlinebibliothek mit Informationen über Patente für Entwickler und Anwender von Open-Source-Software.…
UK: Aktuelles Journal des Patent Office erschienen
MarkenBlog / Das aktuelle Patents & Design Journal des britischen Patent Office ist erschienen. Das 154-seiten starke Dokument ist im PDF-Format abrufbar.…
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