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Patentanmeldungen werden genau geprüft

am 09.11.2006 von Handakte WebLAWg

Keine Frage: An Ideen mangelt es Erfindern nicht. Bevor jedoch ein neues (vielleicht bahnbrechendes?) Produkt in Serie gehen kann, müssen wichtige Formalia eingehalten werden.
Stephanie Krüger vom Deutschen Patent- und Markenamt in München erklärt, worauf Erfinder bei der Patentanmeldung achten müssen. (…)
Die Physikerin Dr. Stephanie Krüger, Jahrgang 1973, ist Patentprüferin beim Deutschen Patent- und Markenamt …

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DPMA zum Girls’ Day

MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt sucht Bewerberinnen für den Girls’ Day 2006. Vielleicht bist Du ja mit von der Partie, wenn es heißt: „Wer hat’s erfunden?“ – Bewirb Dich für den Girls’ Day im Deutschen Patent- und Markenamt am 27…

DPMA: elektronischer Rechtsverkehr

MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über das System für elektronischen Rechtsverkehr. Seit Oktober 2006 kann man eine Vielzahl von Schutzrechten beim Deutschen Patent- und Markenamt elektronisch anmelden. Elektronisch eingereicht werden…

DPMA warnt vor irreführenden Zahlungsaufforderungen

advobLAWg / Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt eindringlich vor amtlich anmutende Zahlungs-Aufforderungen privater Unternehmen, die in Zusammenhang mit der Anmeldung eines Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) stehen. Es weist ausdrückl…

“Jugend denkt Zukunft” im DPMA

MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über das seine Teilnahme an der bundesweiten Initiative “Jugend denkt Zukunft” 26 Schülerinnen und Schüler des Münchner Privatgymnasiums Dr. Florian Überreiter unternahmen in der verga…

BPatG: Keine Eintragung von Tastmarken

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Gemäß § 4 Nr.1 MarkenG erlangen Marken u.a. Schutz, wenn sie beim Deutschen Patent- und Markenamt in München eingetragen sind. Siehe dazu auch unsere Rechts-FAQ >Markenrecht + Titelschutz + Kennzeichungsrecht. Eine Marke kann jedoch nur dann eing…

GRUR Vortrag in Berlin

MarkenBlog / Die Bezirksgruppe Berlin der Deutschen Vereinigung für den Gewerblichen Rechtsschutz GRUR informiert über eine Vortragsveranstaltung am heutigen Tage. Am Montag, den 6. November 2006 um 18.00 Uhr c.t. spricht Herr Dr. Jürgen Schade, Präsident…

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Rainer Langenhan

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