Patentabwehr bei PeerToPatent
am 22.12.2007 von http://www.recht.us/amrechtCK - Washington. Wer die Entwicklung von Honey Pots und Honey Nets verfolgt, kann kaum glauben, dass Microsoft zu recht ein Patent aus dem Jahre 2006 auf diese Techniken behaupten kann. Eine Honeynet-Organisation weist daher auf ein in Zusammenarbeit mit dem US-Patentamtes betriebenes Wiki hin, in dem Klarstellungen zur Microsoft-Anmeldung gemeldet werden können. Konkret geht es um Prior Art aus der Zeit vor dem 1. März 2006, besonders zum Patentanspruch Nr. 1:A system comprising: a browser that is capable of visiting network locations as represented by uniform resource locators (URLs); and a browser-based vulnerability exploit detector that directs the browser to visit a given URL by making an information request to the given URL; the browser-based vulnerability …
Magazin: Glos schlägt Einkommenssteuersenkung um 25 Mrd Euro vor
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) schlägt einem Magazinbericht zufolge eine Senkung der Einkommensteuer um 25 Milliarden Euro vor. Das Konzept ziele vor allem auf Normalverdiener, berichtet das Magazin Focus am Sam…
Bundesrat nickt VW-Gesetz ab - Neuer EuGH-Prozess droht
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Deutschland steuert mit der Zustimmung des Bundesrates zum VW-Gesetz auf ein neues juristisches Kräftemessen mit der EU über die Rechte der Eigner des Autoherstellers zu. Die Länderkammer billigte am Freitag erwartu…
Länder suchen gemeinsame Linie für Landesbanken-Fusionen
Reuters | Inlandsnachrichten / Frankfurt (Reuters) - Der große Wurf zur Neuordnung der Landesbanken-Branche ist offenbar zunächst nicht zu erwarten. Vor einem für Mittwoch in Berlin angesetzten Treffen von Ministerpräsidenten der Bundesländer, die eine e…
Rabattwerbung: Praktiker verliert vor dem BGH mit 20% auf alles
IT-Rechtsinfo / Praktiker hatte noch vor dem Landgericht und dem Oberlandesgericht gewonnen. Die Klägerin - eine Verbraucherzentrale - hatte hiergegen Revision eingelegt und Recht behalten. Im vorliegenden Fall hatte Praktiker nachweislich bei vier Artikeln kurz vo…
Ubuntu Privacy Remix gegen den Bundestrojaner
SchnĂĽffelblog / Wem das letzte Posting ein bisschen zu mysteriös war, findet die Erklärung bei Gulli: Einer zwölfmonatiger Vorarbeit vorausgehend steht das BKA-Gesetz zur Verabschiedung im Bundestag bereit. Passend dazu stellt sich nun das freie Projekt Ubuntu Pr…
GroĂźe Krankenkassen nach drittem Quartal weiter im Minus
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bei den großen gesetzlichen Krankenkassen ist zum Jahresende eine finanzielle Entspannung nicht in Sicht. Die Ersatzkassen mit den größten bundesweiten Anbietern Barmer, DAK und Techniker verzeichneten nach Angabe…
» Berliner, Corcoran & Rowe LLP, Rechtsanwalt Kochinke in Washington
» Peer to Patent, Community Patent Review
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