Patent- und Markenamt nimmt zu "Hardcore" Stellung

Das DPMA hat zur Eintragung der Marke "Hardcore", wohl als Reaktion auf die Diskussionen der letzten Woche, jetzt eine Pressemitteilung veröffentlicht, die allerdings sehr allgemein gehalten ist. Dass z.B. ein Aufdruck auf einem T-Shirt nicht unbedingt …

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Themen: Dpma , Olg Hamburg , Patent , Cccp

Erschienen 2. März 2009 auf http://www.internet-law.de/.

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DPMA-Presse - Pressemitteilungen 2009
OLG Hamburg: Keine markenmäßige Benutzung von Zeichen auf T-Shirt - CCCP | markenmagazin:recht