Patent in Video-Konsole
am 28.03.2005 von http://www.recht.us/amrechtCK - Washington. Mit der am 24. März 2005 in Sachen Immersion Corporation v. Sony Computer Entertainment America, Inc., Sony Computer Entertainment, Inc., and Microsoft Corporation, Az. C020713, ergangenen Entscheidung des Bundesgerichts erster Instanz wurden der Klägerin etwa $82Mio. plus Zinsen wegen der Video-Konsolen-Patentverletzung durch Sonys PlayStation zugesprochen. Die …
Immersion ./. SONY im Streit um Patente bezüglich Dual Shock bei PlayStation
DPMS INFO / Heise und SPIEGEL online berichten, dass ein US-Gericht auf Antrag der kalifornischen Firma Immersion, Inc. dem Konzern Sony Computer Entertainment (SCE) untersagt hat, die Spielekonsolen PlayStation und PlayStation 2 in den USA weiter zu vertreiben.…
Kalte Leckerei
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die auf den Verkaufswagen der Klägerin angebrachten Grafiken sieht das Bundesberufungsgericht des achten Bezirks in Sachen Frosty Treats, Inc. et al. v. Sony Computer Entertainment America, Inc., Az. 04-2502, als beschrei…
MS kopiert Kopierschutz-Patent
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Wenn die Geschworenen eine Patentverletzung - wie hier die Verletzung von Patenten gegen Softwarepiraterie - feststellen, kann die verletzende Partei, hier Microsoft, auch nach dem Verdikt und vor dem Erlass des erstinstanzli…
Unbilliges Gen-Patent aufgehoben
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Vorsätzlich falsche Angaben im Patentantrag führen zur Nichtigerklärung eines Genpatents wegen Unbilligkeit im Fall Monsanto Co. v. Bayer Bioscience N.V., Az. 07-1109. Das landesweit für Patentverfahren zu…
Browser Patenturteil
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das in Sachen Eolas Technologies Incorporated et al. v. Microsoft Corporation, Az. 04-1234, am 2. März 2005 vom Bundesberufungsgericht des Bundesbezirks erlassene Urteil über Microsofts Verletzung durch des Eolas-Pat…
Spielekonsole PlayStation 2 in die USA verboten
Handakte WebLAWg / Ein US-Bezirksgericht hat Sony die Herstellung, den Verkauf und den Import seiner Spielekonsole PlayStation in die USA untersagt. Nach Ansicht des Gericht verstößt Sony gegen Patente von Immersion, denen zugleich Schadenersatz zugesprochen wurde, b…
Verjährung rettet Microsoft
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Wer in den letzten 20 Jahren im Computer-Geschäft kreativ war, kann verstehen, warum Microsoft noch heute wegen alter Wettbewerbsverstöße verklagt wird. Viele der von Kleinstweich brutal Ausgebooteten und Vern…
Zulässiges Kopieren
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Fair-Use-Doktrin des US-Urheberrechts, 17 USC §107, analysierte das Bundesberufungsgericht des fünften Bundesbezirks in seiner Entscheidung in Sachen Compaq Computer Corporation v. Ergonome Incorporated et al., A…
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