Patent auf kombinierte Domain-, Markenanmeldung
am 02.11.2005 von http://www.muepe.de/Der Registrar GoDaddy hat [...] gerade ein Patent auf eine Web Site beantragt, auf der Domain-Anmelder zwei Fliegen mit einer Klatsche schlagen können: Mit der Registrierung …
US-Patent: Komination Domain- und Markenanmeldung
MarkenBlog / Intern.de berichtet über ein Patent, dass der Domainregistrar GoDaddy beim US Patentamt USPTO für eine Website beantragt hat. Mit der Registrierung der Domain wird dort gleichzeitig ein Markeneintrag beim US-Patentamt beantragt. Solche Späße s…
BGH: Werbung mit der Ankündigung 20% auf alles
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan 20% auf alles angekündigten Rabattaktion entschieden.Die Beklagte betreibt an vielen Standorten in De…
“Vorsicht, Google!” in der NZZ Folio
Offene Netze und Recht / Ein sehr interessanter Artikel mit dem Titel “Vorsicht, Google!” von Nico Luchsinger ist in der NZZ Folio erschienen. Der Artikel beschreibt ein aktuelles Problem: Die eigene Präsenz im Internet. Ein sehr prägendes Beispiel stellt der A…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
Von Null auf Drei in wenigen Tagen
JuracityBlog / der Beck Blog im Jurablogs Ranking. Mit 26 Beiträgen und 647 Lesern mischt der juvenil-stürmische Neueinsteiger das Establishment der Szene wie den Lawblog von Blawgerlegende Udo Vetter mit nur 5550 Beiträgen und 179931 Lesern ordentli…
Arbeitsvertrag & Tarifvertrag ‘in jeweils geltender Fassung’
andreas-buschmann.net / Wenn der Arbeitsvertrag regelt, ein Tarifvertrag in der jeweils geltenden Fassung solle auf das Arbeitsverhältnis anwendbar sein - kann der Arbeitgeber die Anwendung ihm nicht genehmer Änderungen des Tarifvertrags verhindern, indem er aus d…
Domain-Newsletter #246
domainblog / Donnerstag ist Newslettertag bei domain-recht.de. Im heutigen Domain-Newsletter gibt es folgende Themen: __.net — DENIC geht in die Offensive __Indien — Countdown für .in-Domains läuft! __Registrar —…
kettenzüge.de
domainblog / Wie intern.de berichtet, liegt laut Rechtsanwalt Hajo Rauschhofer aus Wiesbaden das Urteil 2. Instanz im Streit um die Domain kettenzüge.de vor. Bei Intern heisst es: Nach Ansicht des Gerichts bestehen weder kennzeichenrechtliche noch wettbewerbsrec…
OLG Hamburg: Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung bei bloßer Domain-Registrierung
Vertretbar Weblawg / OLG Hamburg, Urteil v. 28.07.2005 Az: 5 U 141/04 - Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung bei bloßer Domain-Registrierung (redaktionelle Leitsätze): 1. Die bloße Registrierung einer aus einem markenrechtlich geschützten Begriff bestehend…
1 BvR 2147/08 vom 23.10.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil sie unzulässig ist. Sie ist nicht gemäß § 93 Abs. 1 Satz 1 BVerfGG fristgerecht in einer § 23 Abs. 1 Satz 2, § 92 BVerfGG genügenden Weise begründet worden. Insbesonder…
BGH: Keine Kennzeichenrechtsverletzung durch Registrierung einer Domain wenn die Registrierung vor Entstehung des Kennzeichenrechts erfolgte - afilias.de
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 24.04.2008 - I ZR 159/05 BGB § 12; MarkenG §§ 5, 15 afilias.de Der BGH stellt mit dieser Entscheidung klar, dass die Registrierung einer Domain keine Kennzeichenrechtsverletzung ist, wenn das Namens- oder Kennzeichenrecht, a…
LG Köln: Domain postbank24.com rechtswidrig / internationale Zuständigkeit
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Köln (Urt. v. 08.03.2005 - Az.: 33 O 343/04) hatte über die Rechtmäßigkeit der Domain postbank24.com zu entscheiden.Klägerin war die bekannte deutsche Privatkundenbank, die über 70 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Regist…
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