Samstag: Mal Werktag, mal nicht
LawBlog | 14. Juli 2010 — Bei Mietzahlungen gilt der Samstag nicht als Werktag. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Auslöser des Streits war de…
Passt ja zum Wochenende: Ist der Samstag nun ein Werktag oder nicht?
Ist der Samstag nun ein Werktag oder nicht? Am Mittwoch, den 9.Juni 2010 werden wir es wissen. Denn dann entscheidet der Bundesgerichtshof über die Revision gegen ein Urteil des Landgerichts Berlin (LG Berlin - Urteil vom 12. Mai 2009 – 63 S 403/08). Einem Mieter war wegen ständig unpünktlicher Mietzahlung fristlos gekündigt worden. Zu Unrecht, wie das Landgericht Berlin fand. Zur Begründung fürte es nter anderem aus, dass eine am (Dienstag, den) 5. Dezember 2006 erfolgte Zahlung der Mieter rechtzeitig am dritten Werktag (§ 556b BGB*) erfolgt sei. Der Samstag (Sonnabend) sei jedenfalls für den Zahlungsverkehr nicht als …
» Vollständiger ArtikelThemen: LG Berlin , Rechtzeitig , Landgericht Berlin , Sonnabend
Rechtsgebiet: Mietrecht
Erschienen 4. Juni 2010 auf http://ramydlak.blogspot.com.
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Samstag ist kein Werktag im Mietrecht
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BGH: Samstag kein „Werktag“ bei Mietzahlungen
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Der Samstag ist nicht immer ein Werktag – jedenfalls im Mietrecht
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Bundesgerichtshof: Zur Frage, ob der Sonnabend bei der Frist zur Zahlung der Miete als Werktag anzusehen ist
fachanwaltsliste.de | 18. Juli 2010 — Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass bei der Frist zur Zahlung der Miete bis zum dritten Werktag eines jeden Monat…
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