Topscan
markenrecht24.de | 20. April 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Topscan für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 09,…
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Passion für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klasse 16, 28 und 35 wegen fehlender Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) und wegen bestehendem Freihaltebedürfnis (§ 8 Abs. 2…
» Vollständiger ArtikelErschienen 22. Februar 2010 auf http://www.markenrecht24.de.
markenrecht24.de | 20. April 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Topscan für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 09,…
markenrecht24.de | 22. Februar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke medieval für einzelne Dienstleistungen der Klassen 41 und 43 we…
markenrecht24.de | 13. März 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Sales Catalog für einzelne Dienstleistungen der Klassen 35, 37,…
markenrecht24.de | 31. März 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Für messbaren Erfolg für einzelne Waren der Klassen 09, 10 und …
markenrecht24.de | 30. März 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke “Trademarker” für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klass…
markenrecht24.de | 30. März 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke “Trademarker” für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klass…
markenrecht24.de | 13. Januar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke (übersetzt: “Die Russische …” oder “… die aus Russland”) …
markenrecht24.de | 21. Januar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke MICROPILOT für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen …