Pass weg: Sicherheitsproblem
am 12.09.2006 von http://www.recht.us/amrecht
CK - Washington. Als Problem nicht nur für Touristen bezeichnet das Government Accountability Office den Diebstahl von Pässen aus den 27 Visa Waiver-Staaten. Das sind die Staaten, deren Bürger in die USA für 90 Tage als Touristen ohne einen Sichtvermerk einreisen dürfen.
Diese Pässe gelten unter Kriminellen als besonders begehrt. Die über die direkt Betroffenen hinausgehende Problematik besteht im Fehlen von Ansprechpartnern auf amerikanischer Seite, an die ausländische Dienststellen die Meldung gestohlener Pässe weiterleiten können.
Das Heimatlandssicherheitsministerium, Department …
Schäuble warnt vor Scheitern von BKA-Gesetz im Bundesrat
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat vor einem Scheitern des umstrittenen BKA-Gesetzes am Freitag im Bundesrat gewarnt. Es wäre absurd, wenn die Länderkammer das Gesetz zu Fall brächte, sagte der CDU-Polit…
Euro-Zustände in den USA
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Amerikanische Sitten verfallen. Diese Woche wird es besonders deutlich. Auch Kanzleien sind vom Thanksgiving-Fieber befallen. Vor gar nicht allzu langer Zeit wurde am Freitag nach dem hohen Familienfeiertag überall gearb…
Grenzen des Kündigungsrechts
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Hire and Fire oder Employment at Will erklärte das Oberstgericht von Indiana als das Recht der Arbeitsvertragsparteien, ihren Vertrag mit einem good reason, bad reason, or no reason at all beenden zu d&uum…
Urteil aus den Rockies
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / Des Bundesberufungsgericht des zehnten Bezirks der USA verkündete am 21. November 2008: United States v. Dormer Die letzten Entscheidungen aller US-Gerichte auf dem OLG-Niveau finden sich bei Decisions Today, jedoch unter Ausschluss der einzel…
RAF und Zeugenvorbereitung
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Stefan Aust wurde gefragt, ob die von The Baader Meinhof Complex dargestellte deutsche Polizei rechtsstaatlich handelte. Von Ausrutschern abgesehen, erfuhr das amerikanische Publikum am 21. November 2008 nach der US-Premiere …
Große Krankenkassen nach drittem Quartal weiter im Minus
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bei den großen gesetzlichen Krankenkassen ist zum Jahresende eine finanzielle Entspannung nicht in Sicht. Die Ersatzkassen mit den größten bundesweiten Anbietern Barmer, DAK und Techniker verzeichneten nach Angabe…
Radfahrer sind die schlimmsten
kanzlei-hoenig.info / Es ist ein bisschen kühl und windig, aber kein typischer finster-grauer Novembertag, an dem Übellaunigkeit praktisch im Kalender steht. Sogar die Sonne schafft es hin und wieder durch die Wolken. Die City-West von der Uhlandstraße den Ku’Damm en…
Bislang 63 Unternehmergesellschaften (haftungsbeschränkt)
Unternehmensrechtliche Notizen / Seit ca. 3 Wochen ist das MoMiG in Kraft, das die “Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)” eingeführt hat (hier wird das der Fraktion der Grünen noch einmal erklärt). Eine erste Bestandsaufnahme: mit heutigem Datum sind 63 Unte…
Darlehn zur Pilotenausbildung
Rechtslupe / Schuldzinsen für Darlehen zur Pilotenausbildung sind nach Ansicht des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz jedenfalls dann steuerlich nicht als Werbungskosten berücksichtigungsfähig, wenn im Anschluss an die Ausbildung eine Anstellung im Ausland - im en…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Ideen muß der Anwalt haben
kanzlei-hoenig.info / Eine Kanzlei bereitet einen Arzthaftungsfall vor, es geht um einen Geburtsschaden. Dazu benötigt sie die Krankenunterlagen aus der betroffenen Klinik. Das Krankenhaus war auch umgehend bereit, eine komplette Kopie der Akte an die Anwälte zu geben.…
Ansprüche gegen den Zwangsverwalter
RECHTaktuell / Bereicherungsrechtliche Ansprüche gegen den ehemaligen Zwangsverwalter? Werden an den Zwangsverwalter nach Aufhebung der Zwangsverwaltung von Mietern des zwangsverwalteten Objekts noch Mieten gezahlt, ist als Leistungsempfänger die Masse anzusehen.…
» German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch
» PortSecurityNews.com > Washington BPS Update > GAO Recommends Strengthening Visa Waiver Program
Port Security News, a public service of the U.S. Port Security Council
» Ready.gov - Prepare. Plan. Stay Informed.
Ready America, Educating and empowering Americans to prepare for emergencies including natural disasters and potential terrorist attacks." /> <meta name="keywords" content="Homeland Security, Department of Homeland Security,…
» Berliner, Corcoran & Rowe LLP, Rechtsanwalt Kochinke in Washington
» The Government Accountability Office
» GAO-06-1090T, Border Security: Stronger Actions Needed to Assess and Mitigate Risks of the Visa Waiver Program
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