Parteien in Koalitions-Planspielen für 2009
am 14.09.2008 von http://www.reuters.com
Berlin (Reuters) - Die Nominierung von Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum SPD-Kanzlerkandidaten hat ein Jahr vor der Bundestagswahl die Suche nach künftigen Koalitionen forciert.
Steinmeier und der designierte SPD-Chef Franz Müntefering warben am Wochenende für ein Ampelbündnis mit FDP und Grünen. Für eine solche Konstellation sprach sich auch Grünen-Fraktionschefin Renate Künast aus. FDP-Parteichef Guido Westerwelle wies das Werben der SPD allerdings zurück. Kanzlerin Angela Merkel bekräftigte ihr Ziel einer Koalition mit der FDP.
Sprecher von CDU und FDP dementierten einen Spiegel-Bericht über vertrauliche Absprachen von Merkel und Westerwelle zu einer Jamaika-Koalition beider Parteien mit den Grünen als frei erfunden. Dem Bericht zufolge haben die beiden Parteichefs ein solches Dreierbündnis verabredet, falls es für die Wunschkoalition aus Union und Liberalen nicht reichen sollte. Merkel habe zugesagt, nicht wieder eine große Koalition mit der SPD einzugehen, Westerwelle im Gegenzug versprochen, nicht auf eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen zuzusteuern.
NEUES SPD-SPITZENDUO WIRBT FÜR AMPEL
Nach aktuellen Umfragen hat die Union einen deutlichen Vorsprung vor der SPD und erreicht mit der FDP knapp 50 Prozent. Ein Werben für Jamaika wäre daher für die Union ein Signal der Schwäche. Dennoch gilt eine schwarz-gelbe Mehrheit bei der Bundestagswahl auch unionsintern als unsicher, wenn die Sozialdemokraten mit Steinmeier als Kanzlerkandidat und Müntefering als Parteichef aufholen sollten. Dann wären mit Ausnahme der von Union und SPD als Notlösung gesehenen großen Koalition Zweier-Bündnisse unwahrscheinlich.
Das neue SPD-Führungsduo Steinmeier/Müntefering spielte angesichts fehlender Alternativen daher die Ampel als mögliche Konstellation in den Vordergrund. Nach seiner Berufung zum Herausforderer der Kanzlerin zeige die FDP Neugier an …
CDU und FDP weisen Koalitions-Spekulationen zurück
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Ein Jahr vor der Bundestagswahl nehmen die Planspiele für künftige Koalitionen zu. CDU und FDP wiesen am Samstag einen Bericht über vertrauliche Absprachen zu einer möglichen Jamaika-Koalition mit den Grün…
Spiegel: Merkel und Westerwelle treffen Absprachen zu Jamaika
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel und FDP-Chef Guido Westerwelle haben einem Magazinbericht zufolge vertrauliche Absprachen für die Zeit nach der Bundestagswahl getroffen. Falls Union und Liberale keine Mehrheit für e…
Westerwelle: Keine inhaltliche Grundlage für Ampelkoalition
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle sieht derzeit keine inhaltliche Grundlage für eine Ampelkoalition mit der SPD und den Grünen. Eine Regierung müsse etwas von Wirtschaft verstehen, und die wirtschaftliche Vernun…
SPD wählt Steinmeier mit 95 Prozent zum Kanzlerkandidaten
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Ein SPD-Sonderparteitag in Berlin hat den stellvertretenden Parteichef Frank-Walter Steinmeier nahezu geschlossen zum Kanzlerkandidaten gewählt. Knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl im nächsten Herbst votierten 95 Proze…
Steinmeier: Mehrheit für Ampel-Koalition wahrscheinlich
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier setzt auf eine Ampelkoalition mit FDP und Grünen nach der Bundestagswahl. Nach seiner Bestallung zum Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel zeige die FDP Neugier an der SPD, die…
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Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier setzt auf eine Ampelkoalition mit FDP und Grünen nach der Bundestagswahl. Nach seiner Bestallung zum Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel zeige die FDP Neugier an der SPD, die…
Müntefering kritisiert Führungsstil Merkels
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der designierte SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat den Führungsstil von Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut scharf kritisiert. Die CSU habe Merkel in der großen Koalition keine Luft gelassen, Kanzlerin zu sein,…
Steinmeier bleibt SPD-Verhandlungsführer in Koalitionsausschuss
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Nach seiner Wahl an die Spitze der SPD will Franz Müntefering nicht die Verhandlungsführung für seine Partei im Koalitionsausschuss übernehmen. Diese Aufgabe bleibe bei Vizekanzler Franz-Walter Steinmeier, sagt…
CDU-Politiker setzen auf Koalition mit FDP
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Führende CDU-Politiker haben das Ziel einer Koalition mit der FDP auf Bundesebene bekräfigt, gleichzeitig aber vor einem vorzeitigen Wahlkampf gewarnt. Ich sehe bei der FDP niemand wanken, sagte Niedersachsens Ministerpr…
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