Parodien und Urheberrecht
am 09.09.2004 von http://blat.antville.org/
This Land, JibJab,
der Präsidentenwahlkampf, umfänglich besprochen im immateriblog von Matthias Spielkamp, der gleich noch die die faktische Auflösung dazu anbietet.
Summary:
Links to reports (G, but further …
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila …
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Unicef erhält Erbschein
Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei…
Justizminister kippt um
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Während einer Rede vor der konservativen Federalist Society brach der Justizminister der USA zusammen und wurde ins Krankenhaus gebracht. Augenzeugen berichten, das mindestens eine weitere Person aus dem Raum getragen wu…
Digital Rights Management DRM
blat.antville: Simons Blawg / Die Diskussion und das Produkt entwickeln sich weiter. Aktuelle Links: 1 - 2 - 3 - 4 - 5 - 6. Summary: Links to actual reports (G) about development of DRM.…
Software Reports Illegal
German American Law Journal :: American Edition / CK - Washington. The issue of whether reports on software may be illegal will go before the Munich appellate court on July 28, 2005. Recent European and German developments in copyright law purport to protect consumers from learning of softwa…
ÖsterreicherInnen
Juristisches und Sonstiges / Ingmar ist mir zuvorgekommen und hat den Bericht im Kurier über die geplante Änderung des Textes der Österreichischen Bundeshymne bereits erwähnt. Land der Berge, Land am Strome Land der Äcker, Land der Dome, Land der Hä…
Kann man Nasebohren verbieten?
blat.antville: Simons Blawg / Matthias Spielkamp über DRM. Summary: Link to an essay (G), worth to read, about DRM.…
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