Parmesan: Alles Käse, oder was?
am 27.02.2008 von BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE
Handelt es sich bei der Bezeichnung "Parmesan" lediglich um eine Gattungsbezeichnung für Hartkäse oder verbindet man damit etwa doch mehr? Um diese Frage ging es in einem Verfahren, das von der Kommission der Europäischen Gemeinschaften ins Rollen gebracht und gegen die BRD geführt wurde.
Der EuGH hat jetzt ein Machtwort gesprochen und entschieden, dass die Verwendung der Bezeichnung „Parmesan“ bei der Etikettierung von Erzeugnissen unzulässig ist, die nicht der Spezifikation der geschützten Ursprungsbezeichnung "Parmigiano Reggiano" entsprechen (vgl. EuGH, Urt. v. 26.02.2008 - C-132/05).
Auslöser für den Rechtsstreit war die Aufforderung der Kommission an deutsche Behörden, den mit Betrugsbekämpfung beauftragten Dienststellen klare Anweisungen zu geben, das Inverkehrbringen von als "Parmesan" bezeichneten Erzeugnissen, die nicht der Spezifikation der geschützten Ursprungsbezeichnung "Parmigiano Reggiano" entsprechen, im deutschen Staatsgebiet abzustellen. Die BRD jedoch weigerte sich - dies mit der Begründung, der Begriff "Parmesan" möge zwar ursprünglich einen historischen Bezug zur Region Parma aufgewiesen haben, sei heute jedoch zu einer Gattungsbezeichnung für geriebenen oder zum Reiben bestimmten Hartkäse unterschiedlicher Herkunft geworden.
Deutschland konnte den Beweis, dass die Bezeichnung "Parmesan" hierzulande zu einer Gattungsbezeichnung geworden ist, nicht führen. Außerdem ergab sich, dass in Deutschland bestimmte Hersteller von Käse mit der Bezeichnung "Parmesan" für Erzeugnisse werben, die auf die Kultur und Landschaften Italiens hinweisen. Daraus lasse sich - so der EuGH - zulässigerweise folgern, dass die Verbraucher in der BRD Parmesan als einen Käse ansehen, der mit Italien in Verbindung steht, selbst wenn er tatsächlich in einem anderen Mitgliedstaat erzeugt worden ist.
Obwohl die Richter am EuGH der Auffassug Deutschlands eine klare …
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